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Verordnung über die Anpassung rechtlicher Bestimmungen infolge der Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen

Dokument vom 9. November 2011 · Seiten 5227–5242

Amtliche Sammlung · AS 2011 5237Amtliche Sammlung · AS 2011 5227

der ausserparlamentarischen Kommissionen

6.6 GUB/GGA-Verordnung vom 28. Mai 199733

Art. 22 Abs. 1

1 Der Bundesrat setzt eine Kommission für Ursprungsbezeichnungen und geographische Angaben ein.

6.7 Verordnung vom 27. Oktober 201034 über die landwirtschaftliche Forschung

Art. 3 Abs. 1

1 Der Bundesrat setzt als beratendes Organ den ständigen Landwirtschaftlichen Forschungsrat ein. Er wählt die Präsidentin oder den Präsidenten sowie seine weiteren Mitglieder für eine Amtsdauer von vier Jahren.

Art. 4 Abs. 6 und 7

6 Die landwirtschaftlichen Forschungsanstalten setzen Fachausschüsse ein.

7 Die jeweilige Forschungsanstalt entscheidet je nach Sachgebiet und Aufgabe über die Zusammensetzung der Fachausschüsse und über deren Einberufung.

6.8 Tierseuchengesetz vom 1. Juli 196635

Art. 3a Abs. 1 Einleitung erster Satz

1 Der Bundesrat ernennt eine Prüfungskommission. …

6.9 Akkreditierungs- und Bezeichnungsverordnung vom 17. Juni 199636

Art. 6 Abs. 1 und 3

1 Der Bundesrat bestellt eine beratende Akkreditierungskommission. Diese soll die verschiedenen interessierten Kreise repräsentieren.

3Aufgehoben

33SR 910.12

34SR 915.7

35SR 916.40

36 SR 946.512