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Verordnung über die Anpassung rechtlicher Bestimmungen infolge der Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen

Dokument vom 9. November 2011 · Seiten 5227–5242

Amtliche Sammlung · AS 2011 5233Amtliche Sammlung · AS 2011 5227

der ausserparlamentarischen Kommissionen

h. eine Person die Diagnostica- und Diagnostica-Geräte-Industrie;

i. eine Person die Abgabestellen für Mittel und Gegenstände;

j. zwei Personen die Hersteller und Vertreiber von Mitteln und Gegenständen.

3. Im Zuständigkeitsbereich des EJPD:

3.1 Verordnung vom 22. November 200618 betreffend die Oberaufsicht über Schuldbetreibung und Konkurs

Art. 3 Abs. 2

2 Die Mitglieder werden durch den Bundesrat ernannt. Die Kommission setzt sich aus höchstens 10 Mitgliedern zusammen.

4. Im Zuständigkeitsbereich des VBS:

4.1 Geometerverordnung vom 21. Mai 200819

Art. 29 Sachüberschrift (Aufgehoben) und Abs. 2

2 Die Kommission ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf Mitglieder anwesend sind.

Art. 30–34

Aufgehoben

4.2 Sportförderungsverordnung vom 21. Oktober 198720

Art. 6 Abs. 2 sowie 15 und 23i

Aufgehoben

Art. 31 Entscheid

1 Das Departement entscheidet mit Zustimmung der Eidgenössischen Finanzverwaltung über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen oder Defizitgarantien für Sportanlässe von weltweiter oder gesamteuropäischer Bedeutung in der Schweiz.

2 Das Departement entscheidet über Bundesbeiträge für:

18SR 281.11

19 SR 211.432.261

20 SR 415.01