Verordnung über die Anpassung rechtlicher Bestimmungen infolge der Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen
Dokument vom 9. November 2011 · Seiten 5227–5242
Amtliche Sammlung · AS 2011 5233Amtliche Sammlung · AS 2011 5227
der ausserparlamentarischen Kommissionen
h. eine Person die Diagnostica- und Diagnostica-Geräte-Industrie;
i. eine Person die Abgabestellen für Mittel und Gegenstände;
j. zwei Personen die Hersteller und Vertreiber von Mitteln und Gegenständen.
3. Im Zuständigkeitsbereich des EJPD:
3.1 Verordnung vom 22. November 200618 betreffend die Oberaufsicht über Schuldbetreibung und Konkurs
Art. 3 Abs. 2
2 Die Mitglieder werden durch den Bundesrat ernannt. Die Kommission setzt sich aus höchstens 10 Mitgliedern zusammen.
4. Im Zuständigkeitsbereich des VBS:
4.1 Geometerverordnung vom 21. Mai 200819
Art. 29 Sachüberschrift (Aufgehoben) und Abs. 2
2 Die Kommission ist beschlussfähig, wenn mindestens fünf Mitglieder anwesend sind.
Art. 30–34
Aufgehoben
4.2 Sportförderungsverordnung vom 21. Oktober 198720
Art. 6 Abs. 2 sowie 15 und 23i
Aufgehoben
Art. 31 Entscheid
1 Das Departement entscheidet mit Zustimmung der Eidgenössischen Finanzverwaltung über die Gewährung von Finanzierungsbeiträgen oder Defizitgarantien für Sportanlässe von weltweiter oder gesamteuropäischer Bedeutung in der Schweiz.
2 Das Departement entscheidet über Bundesbeiträge für:
18SR 281.11
19 SR 211.432.261
20 SR 415.01