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Verordnung über die Anpassung rechtlicher Bestimmungen infolge der Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen

Dokument vom 9. November 2011 · Seiten 5227–5242

Amtliche Sammlung · AS 2011 5238Amtliche Sammlung · AS 2011 5227

der ausserparlamentarischen Kommissionen

7. Im Zuständigkeitsbereich des UVEK:

7.1 Postverordnung vom 26. November 200337

Art. 7 Abs. 2

2Kommt keine einvernehmliche Lösung zustande, so wird das Entscheiddossier mit den Stellungnahmen der Behörden nach Absatz 1 der ständigen, vom Bundesrat eingesetzten unabhängigen Kommission unterbreitet. Die Kommission beurteilt den Zugang zum Universaldienst der betroffenen Region und gibt eine Empfehlung ab.

7.2 Chemikalienverordnung vom 18. Mai 200538

Art. 93

Aufgehoben

7.3 Verordnung vom 26. September 200839 über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten

Art. 18

Aufgehoben

7.4 Waldverordnung vom 30. November 199240

Art. 35 Abs. 1

Aufgehoben

Art. 37 Abs. 1 und 2 Einleitungssatz und Buchstabe b

1 Der Bundesrat setzt eine Kommission ein, welche das forstliche Praktikum durchführt sowie die beruflichen Fähigkeiten der Absolventinnen und Absolventen beurteilt.

2 Das Departement erlässt ein Reglement über:

b. Aufgehoben

37SR 783.01

38SR 813.11

39 SR 814.681

40 SR 921.01

1 Entscheid zu AS 2011 5238

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