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Verordnung über die Anpassung rechtlicher Bestimmungen infolge der Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen

Dokument vom 9. November 2011 · Seiten 5227–5242

Amtliche Sammlung · AS 2011 5236Amtliche Sammlung · AS 2011 5227

der ausserparlamentarischen Kommissionen

6.3 Berufsbildungsverordnung vom 19. November 200330

Art. 12 Abs. 1bis und 1ter

1bis Sie regeln überdies Zusammensetzung und Aufgaben der schweizerischen Kommissionen für Berufsentwicklung und Qualität für die jeweiligen Berufe. Die Kommissionen müssen so zusammengesetzt sein, dass:

a. eine Vertretung des Bundes sichergestellt ist;

b. die Sprachregionen angemessen vertreten sind.

1ter Die Kommissionen nach Absatz 1bis sind keine ausserparlamentarischen Kommissionen im Sinne von Artikel 57a RVOG. Sie werden von den Organisationen der Arbeitswelt eingesetzt. Ihre Mitglieder werden von diesen Organisationen entschädigt.

Art. 53 Abs. 1

1 Der Bundesrat setzt eine eidgenössische Kommission für Berufsbildungsverantwortliche ein.

6.4 Tierschutzverordnung vom 23. April 200831

Art. 83 Abs. 1 und 2

1 Der Bundesrat wählt eine beratende Kommission. Diese zählt höchstens 15 Mitglieder und setzt sich namentlich aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundes und der Kantone sowie aus Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern und Fachleuten für Tierschutzfragen, Tierhaltung und Stallbau zusammen.

2 Der Bundesrat bestimmt die Präsidentin oder den Präsidenten. Im Übrigen konstituiert sich die Kommission selbst. Sie erstellt eine Geschäftsordnung. Das BVET führt das Sekretariat.

6.5 Landwirtschaftsgesetz vom 29. April 199832

Art. 117 Abs. 1

1 Der Bundesrat bestellt den ständigen Landwirtschaftlichen Forschungsrat. Er besteht aus höchstens 15 Mitgliedern. Im Forschungsrat müssen die beteiligten Kreise, insbesondere die Produktion, die Konsumentinnen und Konsumenten und die Wissenschaft angemessen vertreten sein.

30 SR 412.101

31 SR 455.1

32 SR 910.1