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Verordnung über die Anpassung rechtlicher Bestimmungen infolge der Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen

Dokument vom 9. November 2011 · Seiten 5227–5242

Amtliche Sammlung · AS 2011 5230Amtliche Sammlung · AS 2011 5227

der ausserparlamentarischen Kommissionen

2. Erarbeitung und Weiterentwicklung einheitlicher Grundsätze für die Anwendung der Strahlenschutzvorschriften;

3. Radioaktivität in der Umwelt, Ergebnisse der Überwachung, Interpretation der Ergebnisse und daraus für die Bevölkerung resultierende Strahlendosen.

3 Sie besteht aus Fachleuten der Wissenschaft und der Industrie.

4 Der Bundesrat wählt auf Vorschlag des EDI die Präsidentin oder den Präsidenten, die Vizepräsidentin oder den Vizepräsidenten sowie die übrigen Mitglieder.

5 Die KSR kann dem EDI Vorschläge für Ersatz- und Neuwahlen unterbreiten.

6 Sie ist administrativ dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) zugewiesen.

7 Sie arbeitet mit der Eidgenössischen Kommission für ABC-Schutz (KomABC), der Kommission für nukleare Sicherheit (KNS) und der Einsatzorganisation bei erhöhter Radioaktivität (EOR) zusammen. Dabei werden insbesondere gemeinsame Aufgaben auf dem Gebiet des Strahlenschutzes behandelt.

8 Die KSR und ihre Ausschüsse können für die Prüfung besonderer Fragen aussenstehende Expertinnen und Experten beiziehen. Die KSR kann Aufträge an ihre Mitglieder oder an aussenstehende Expertinnen und Experten vergeben.

Art. 32 Fachkommission für Radiopharmazeutika

1 Die Fachkommission für Radiopharmazeutika (FKRP) berät das Schweizerische Heilmittelinstitut und das BAG in Fragen der Radiopharmazie. Sie erarbeitet Gutachten zu:

a. Gesuchen um Zulassung von Radiopharmazeutika;

b. sicherheitsrelevanten Fragestellungen im Zusammenhang mit Radiopharmazeutika.

2 Die FKRP besteht aus Fachleuten der Wissenschaftsbereiche Nuklearmedizin, Pharmazie, Chemie und Strahlenschutz.

3 Der Bundesrat wählt auf Vorschlag des EDI die Präsidentin oder den Präsidenten, die Vizepräsidentin oder den Vizepräsidenten, sowie die übrigen Mitglieder.

4 Das BAG und das Schweizerische Heilmittelinstitut können dem EDI Vorschläge für Ersatz- und Neuwahlen unterbreiten.

2.8 Lebensmittelgesetz vom 9. Oktober 199215

Art. 41a Abs. 1

1 Der Bundesrat ernennt Prüfungskommissionen, welche die Prüfungen der Personen durchführen, die Funktionen beim Vollzug dieses Gesetzes wahrnehmen.

15 SR 817.0