Verordnung über die Anpassung rechtlicher Bestimmungen infolge der Überprüfung der ausserparlamentarischen Kommissionen
Dokument vom 9. November 2011 · Seiten 5227–5242
Amtliche Sammlung · AS 2011 5231Amtliche Sammlung · AS 2011 5227
der ausserparlamentarischen Kommissionen
2.9 Influenza-Pandemieverordnung vom 27. April 200516
Art. 7 Sachüberschrift sowie Abs. 1 und 1bis
Kommission und Pandemieplan
1 Der Bundesrat setzt für die Pandemievorbereitung und -bewältigung eine Kommission ein, die sich insbesondere aus Vertreterinnen und Vertretern des Bundes und der Kantone sowie aus Fachleuten der Ärzteschaft, des Nationalen Zentrums für Influenza und der Wirtschaft zusammensetzt.
1bis Die Kommission erstellt und aktualisiert regelmässig einen Bericht mit Empfehlungen für Massnahmen bei einer Pandemie (Pandemieplan).
2.10 Verordnung vom 27. Juni 199517 über die Krankenversicherung
Art. 37b Allgemeine Bestimmungen
1 Der Bundesrat wählt das Präsidium und die weiteren Mitglieder der Kommissionen.
2 Die Kommissionen geben sich je eine Geschäftsordnung. Diese regeln namentlich folgende Punkte:
a. die Arbeitsweise der Kommission und die Zusammensetzung von Ausschüssen;
b. die Richtlinien und Verfahren zur Leistungsbezeichnung;
c. den Beizug von Experten und Expertinnen;.
3 Der Beizug von Experten und Expertinnen ist bei der Beratung von Leistungen der nicht vertretenen Kreise obligatorisch.
4 Das Departement genehmigt die Geschäftsordnungen.
5 Es genehmigt die Einsetzung von Ausschüssen. Es wählt deren Präsidium und die weiteren Mitglieder.
6 Das BAG führt das Sekretariat der Kommissionen und sorgt für die Koordination der Arbeiten. Es kann Dritte mit der Führung des Sekretariates beauftragen.
Art. 37d Abs. 3
3 Sie besteht aus 18 Mitgliedern. Davon vertreten:
a. vier Personen die Ärzteschaft, wobei eine Person die Komplementärmedizin vertritt;
b. eine Person die Spitäler;