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Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 179–214

Amtliche Sammlung · AS 2016 189Amtliche Sammlung · AS 2016 179

Art. 19 Weitere Informationen

1Jeder Funkanlage müssen Sicherheitsanweisungen und -informationen beigefügt sein. In den Anweisungen müssen die Informationen enthalten sein, die für die bestimmungsgemässe Verwendung der Funkanlage erforderlich sind. Dies umfasst gegebenenfalls eine Beschreibung des Zubehörs und der Bestandteile einschliesslich der Software, die den bestimmungsgemässen Betrieb der Funkanlage ermöglichen.

2Jeder Sendeanlage müssen ausserdem folgende Informationen beigefügt werden:

a. die Frequenzbänder, in denen die Funkanlage betrieben wird;

b. die in den Frequenzbändern, in denen die Funkanlage betrieben wird, abgestrahlte maximale Sendeleistung;

c. gegebenenfalls die Betriebsbeschränkungen, insbesondere die Pflicht, eine Konzession für den Betrieb zu erlangen.

3Die Angabe nach Absatz 2 Buchstabe c ist auch auf der Verpackung anzubringen.

4Jedes Angebot von Funkanlagen, bei dem kein physisches Muster vorhanden ist, insbesondere im Internet oder in Prospekten, und deren Betrieb Einschränkungen unterliegt, muss deutlich auf diese Einschränkungen hinweisen.

5Die Informationen müssen für die Benutzerinnen und Benutzer leicht verständlich und in der Amtssprache des Verkaufsorts abgefasst sein. In zweisprachigen Orten müssen sie in beiden Amtssprachen abgefasst sein.

6Das BAKOM erlässt die notwendigen administrativen Vorschriften unter Berücksichtigung der internationalen Praxis.

Art. 20 Einschränkungen

Können mit einer Funkempfangsanlage sowohl öffentliche als auch nicht öffentliche Funksendungen im Sinne von Artikel 179bisdes Strafgesetzbuches9 abgehört werden, darf beim Anbieten und in den mitgelieferten Informationen nur das Abhören der öffentlichen Funksendungen erwähnt werden.

4. Abschnitt: Allgemeine Pflichten der Wirtschaftsakteurinnen

Art. 21 Identifikationspflichten

1Auf Verlangen des BAKOM nennen die Wirtschaftsakteurinnen:

a. alle Wirtschaftsakteurinnen, von denen sie ein Funkanlage bezogen haben;

b. alle Wirtschaftsakteurinnen, an denen sie ein Funkgerät abgegeben haben.

2Sie müssen die Informationen nach Absatz 1 zehn Jahre nach dem Bezug der Funkanlage sowie zehn Jahre nach der Abgabe der Funkanlage vorlegen können.

9 SR 311.0