Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)
Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 179–214
Amtliche Sammlung · AS 2016 191Amtliche Sammlung · AS 2016 179
3. Kapitel: Ausnahmen
Art. 25
1Von den Bestimmungen in Kapitel 2 ausgenommen sind:
a. Funkanlagen, die ausschliesslich für militärische Zwecke, für Zwecke des Zivilschutzes oder für andere Ausnahmesituationszwecke erstellt und betrieben werden, sofern sie nicht in einem gemeinsamen Funknetz zusammen mit anderen Organisationen erstellt und betrieben werden;
b. Funkanlagen, die ausschliesslich zu technischen Versuchszwecken aufgrund einer diesbezüglich erteilten Funkkonzession erstellt und betrieben werden;
c. Funkanlagen, die auf Frequenzen über 3000 GHz erstellt und betrieben werden;
d. Funkanlagen für die Teilnahme am Amateurfunk, die nicht auf dem Markt bereitgestellt werden;
e. Bausätze (Art. 2 Abs. 5) für die Teilnahme am Amateurfunk, und zwar unabhängig davon, ob sie auf dem Markt bereitgestellt sind oder nicht;
f. auf dem Markt bereitgestellte Funkanlagen für die Teilnahme am Amateurfunk, die von einem nach Artikel 33 Absatz 4 oder 5 der Verordnung vom 9. März 200710 über Frequenzmanagement und Funkkonzessionen (FKV) ermächtigten Funkamateur für seinen Eigengebrauch geändert wurden;
g. Funkanlagen, die von Personen mit Wohnsitz oder Sitz im Ausland provisorisch erstellt und nicht länger als drei Monate betrieben werden, wenn:
1. ihr Erstellen und Betreiben im betreffenden Staat erlaubt ist, und
2. ihre Leistung und ihre Frequenzen den durch das BAKOM festgelegten technischen Vorschriften entsprechen;
h. Sprech- und Navigationsfunkanlagen, die ausschliesslich in Luftfahrzeugen fest installiert, erstellt und betrieben werden und der Koordinierung des Luftverkehrs sowie dem sicheren Führen von Luftfahrzeugen dienen, soweit sie von der nach der Gesetzgebung für Zivilluftfahrt zuständigen Behörde zu diesem Zweck anerkannt sind; Letzteres informiert das BAKOM über die anerkannten Anlagen;
i. massgefertigte Erprobungsmodule, die von Fachleuten ausschliesslich in Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen für solche Zwecke verwendet werden;
j. Sendeanlagen zum Messen oder Testen, die von im Fernmeldebereich spezialisierten Personen erstellt und betrieben werden, sei es zum Aufdecken und Diagnostizieren von Problemen anlässlich der Inbetriebnahme, des Erstellens oder des Betreibens von Fernmeldeanlagen oder sei es zum Erstellen ihrer Charakteristika und Überprüfen ihrer Funktionstüchtigkeit;