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Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 179–214

Amtliche Sammlung · AS 2016 193Amtliche Sammlung · AS 2016 179

3Das BAKOM stellt den Behörden nach Absatz 4 eine Liste mit den Personen, die eine Bewilligung nach Absatz 1 innehaben, und eine Liste der zugelassenen Anlagen nach Artikel 26 Absatz 1 zur Verfügung.

4Die Funkanlagen nach Artikel 26 Absatz 1 dürfen nur den Polizei- und Strafverfolgungs- oder Strafvollzugsbehörden angeboten oder für diese auf dem Markt bereitgestellt werden.

Art. 28 Betriebsbeschränkung

Funkanlagen nach Artikel 26 Absatz 1 dürfen nur von den Behörden nach Artikel 27 Absatz 4 und nach den Bedingungen von Artikel 49–55 FKV13 betrieben werden.

2. Abschnitt: Messe und Vorführung

Art. 29

1Wer eine Funkanlage ausstellt, die den Voraussetzungen für ihre Bereitstellung auf dem Markt nicht entspricht, muss deutlich darauf hinweisen, dass die betreffende Anlage die Vorschriften nicht erfüllt und nicht auf dem Markt bereitgestellt oder in Betrieb genommen werden darf.

2Wer eine Funkanlage, die den Voraussetzungen für ihre Bereitstellung auf dem Markt nicht entspricht, zu Vorführungszwecken erstellen und betreiben will, muss die erforderliche Konzession erlangen (Art. 38 FKV14).

3Die Artikel 22 NEV15 und 22 VEMV16 sind vorbehalten.

5. Kapitel: Bereitstellung auf dem Markt und Vorführung von neuen leitungsgebundenen Fernmeldeanlagen

Art. 30 Bereitstellung auf dem Markt

1Leitungsgebundene Fernmeldeanlagen dürfen nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie bezüglich Bereitstellung auf dem Markt den anwendbaren Bestimmungen der NEV17 und der VEMV18 entsprechen.

2Die folgenden leitungsgebundenen Fernmeldeendeinrichtungen sind von Absatz 1 ausgenommen, dürfen aber nur in Betrieb genommen und betrieben werden, wenn sie weder Personen noch Güter gefährden und den Fernmeldeverkehr und den Rundfunk nicht stören:

13 SR 784.102.1

14 SR 784.102.1

15 SR 734.26

16 SR 734.5

17 SR 734.26

18 SR 734.5