Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)
Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 179–214
Amtliche Sammlung · AS 2016 192Amtliche Sammlung · AS 2016 179
k. Funkempfangsanlagen zum Messen oder Testen, sei es zum Aufdecken und Diagnostizieren von Problemen anlässlich der Inbetriebnahme, des Erstellens oder des Betreibens von Fernmeldeanlagen oder sei es zum Erstellen ihrer Charakteristika und Überprüfen ihrer Funktionstüchtigkeit.
2Funkanlagen, die in den Anwendungsbereich von Kapitel 3 dieser Verordnung fallen, unterliegen bezüglich den Voraussetzungen für die Bereitstellung auf dem Markt der NEV11 und der VEMV12. Vorbehalten bleiben Artikel 36–40 dieser Verordnung.
3Die Funkanlagen nach Absatz 1 Buchstaben b und g dürfen nicht auf dem Markt bereitgestellt werden.
4. Kapitel: Besondere Bestimmungen
1. Abschnitt: Funkanlagen, die zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit von Behörden betrieben werden
Art. 26 Zulassung von Anlagen
1Unter Vorbehalt von Artikel 6 Absatz 2 können Funkanlagen, die dazu bestimmt sind, zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit von den Behörden betrieben zu werden, erst auf dem Markt bereitgestellt werden, nachdem sie vom BAKOM zugelassen wurden. Die Zulassung durch das BAKOM gilt für alle gleichartigen Anlagen.
2Die Anlagen nach Absatz 1 müssen die grundlegenden Anforderungen nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a erfüllen.
3Die Anlagen nach Absatz 1 müssen auch gewisse Anforderungen in Bezug auf die Frequenznutzung nach Artikel 7 Absätze 2 und 9 sowie auf die elektromagnetische Verträglichkeit nach Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b erfüllen.
4Zugelassene Anlagen müssen nach Artikel 18 Absatz 4 gekennzeichnet werden und die vom BAKOM ausgestellte Zulassungsnummer tragen. Die zur vorgesehenen Verwendung erforderlichen Informationen müssen beigelegt werden.
5Das BAKOM erlässt die notwendigen technischen und administrativen Vorschriften.
Art. 27 Bewilligung der Bereitstellung auf dem Markt
1Wer Funkanlagen nach Artikel 26 Absatz 1 auf dem Markt bereitstellen will, muss vorgängig eine Bewilligung des BAKOM einholen. Dieses kann die Bewilligung mit Bedingungen und Auflagen ergänzen. Es erlässt die notwendigen administrativen Vorschriften.
2Werden die Bedingungen und Auflagen der Bewilligung nicht eingehalten, so kann das BAKOM die Bewilligung entschädigungslos entziehen.
11 SR 734.26
12 SR 734.5