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Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 179–214

Amtliche Sammlung · AS 2016 196Amtliche Sammlung · AS 2016 179

2Es führt zu diesem Zweck Stichproben durch. Es führt auch eine Kontrolle durch, wenn es Grund zur Annahme hat, dass eine Fernmeldeanlage nicht den Bestimmungen dieser Verordnung und den Vorschriften des BAKOM entspricht. Es ist zudem ermächtigt, anlässlich eines Konzessionsgesuchs Kontrollen von Fernmeldeanlagen durchzuführen.

3Es kann von der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) verlangen, dass sie ihm Auskünfte über die Einfuhr von Fernmeldeanlagen für einen bestimmten Zeitraum erteilt.

4Stösst die EZV im Rahmen ihrer normalen Tätigkeiten auf Fernmeldeanlagen, bei denen sie aufgrund einer vom BAKOM erstellten Kontrollliste den Verdacht hat, dass sie den Bestimmungen dieser Verordnung nicht entsprechen, erhebt sie ein Muster und übermittelt es unverzüglich dem BAKOM.

5Die Anlageschutzverordnung vom 2. Mai 199024 bleibt für die militärischen Fernmeldeanlagen vorbehalten.

Art. 37 Befugnisse

1Das BAKOM ist ermächtigt, von den Wirtschaftsakteurinnen die zum Nachweis der Konformität der Fernmeldeanlagen mit den Bestimmungen dieser Verordnung und seinen eigenen Vorschriften notwendigen Dokumente und Informationen sowie die unentgeltliche Übergabe der betreffenden Fernmeldeanlagen zu verlangen, um sie zu prüfen oder von einer in Artikel 17 bezeichneten Prüfstelle prüfen zu lassen.

2Bei den Kontrollen müssen die Benutzerinnen und Benutzer Folgendes vorlegen:

a. die Dokumente für die Fernmeldeanlage, die in ihrem Besitz sind; und

b. die Informationen, die zur Identifizierung der für die Bereitstellung auf dem Markt verantwortlichen Person dienlich sind.

Art. 38 Prüfungen durch eine Stelle

1Das BAKOM lässt eine Fernmeldeanlage von einer Stelle nach Artikel 17 prüfen, wenn:

a. die Prüfungen, die das BAKOM durchgeführt hat, belegen, dass diese Anlage die Anforderungen nach Artikel 7 oder 9 nicht erfüllt, und

b. das Gesuch von der für die Bereitstellung dieser Anlage auf dem Markt verantwortlichen Person gestellt wird.

2Bevor das BAKOM die Anlagen von einer Stelle nach Artikel 17 prüfen lässt, hört es die für die Bereitstellung auf dem Markt verantwortliche Person an, insbesondere betreffend die gewählte Stelle, den Umfang der Prüfung und deren geschätzten Kosten.

3Die Kosten für die Prüfungen durch die Stelle trägt die für die Bereitstellung auf dem Markt verantwortliche Person, wenn die Prüfungen belegen, dass die Fernmeldeanlagen die verlangten Anforderungen nicht erfüllen.

24 SR 510.518.1