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Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 179–214

Amtliche Sammlung · AS 2016 195Amtliche Sammlung · AS 2016 179

gebundenen Fernmeldeanlagen, die zur Datenübertragung das Stromnetz, einschliesslich Hausinstallation, verwenden (Powerline Communication, PLC), erlassen.

2Die Inbetriebnahme von PLC-Anlagen für die Datenübertragung im Rahmen von Fernmeldediensten und privaten Netzen, die sich über mehrere nicht aneinander angrenzende Gebäude erstrecken, muss dem BAKOM vorgängig gemeldet werden.

3Das BAKOM kann den Betrieb von PLC-Anlagen in problematischen Fällen wie bei der Benutzung von Freileitungen einer vorgängigen Genehmigung unterstellen.

7. Kapitel: Bereitstellung auf dem Markt, Erstellen und Betreiben von gebrauchten Fernmeldeanlagen

Art. 34 Bereitstellung auf dem Markt von gebrauchten Fernmeldeanlagen

1Eine gebrauchte Fernmeldeanlage darf nur auf dem Markt bereitgestellt werden, wenn sie die zum Zeitpunkt ihres Inverkehrbringens gültigen Anforderungen erfüllt und die anwendbaren technischen Normen oder Vorschriften nicht wesentlich geändert wurden. Artikel 35 gilt sinngemäss.

2Eine gebrauchte Fernmeldeanlage, bei der für ihre Funktion wichtige Bauteile geändert wurden, unterliegt den gleichen Bestimmungen wie eine neue Anlage.

3Wer eine gebrauchte Funkanlage auf dem Markt bereitstellt, muss der Erwerberin oder dem Erwerber Informationen betreffend eventuellen Verwendungseinschränkungen, die der Anlage zum Zeitpunkt des Kaufes beilagen, übermitteln.

4Artikel 19 Absatz 4 gilt sinngemäss.

Art. 35 Erstellen und Betreiben von gebrauchten Fernmeldeanlagen

Werden die anwendbaren technischen Normen oder Vorschriften wesentlich geändert, so erlässt das BAKOM bei Bedarf technische und administrative Vorschriften über das Erstellen und das Betreiben von gebrauchten Fernmeldeanlagen.

8. Kapitel: Kontrolle

Art. 36 Grundsätze

1Das BAKOM kontrolliert, ob die auf dem Markt bereitgestellten, in Betrieb genommenen, erstellten oder betriebenen Fernmeldeanlagen den Bestimmungen dieser Verordnung und seinen eigenen Vorschriften (Art. 33 Abs. 1 FMG) entsprechen. Die Kontrolle der Aspekte betreffend den Schutz der Gesundheit und Sicherheit (Art. 7 Abs. 1 Bst. a) obliegt der Vollzugsbehörde der NEV23.

23 SR 734.26