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Verordnung über Fernmeldeanlagen (FAV)

Dokument vom 25. November 2015 · Seiten 179–214

Amtliche Sammlung · AS 2016 197Amtliche Sammlung · AS 2016 179

4Das BAKOM kann die Prüfung durch eine Stelle durchführen lassen, wenn es diese nicht selber durchführen kann. In diesem Fall werden der Person, die verantwortlich ist für die Bereitstellung einer Anlage auf dem Markt, die die erforderlichen Anforderungen nicht erfüllt, dieselben Kosten in Rechnung gestellt, wie wenn das BAKOM selbst die Prüfung durchgeführt hätte. Die Absätze 2 und 3 sind nicht anwendbar.

Art. 39 Massnahmen

1Belegt die Kontrolle, dass Bestimmungen dieser Verordnung oder die Vorschriften des BAKOM verletzt sind, so trifft dieses nach Anhörung der für die Bereitstellung auf dem Markt oder das Betreiben verantwortlichen Person die entsprechenden Massnahmen nach Artikel 33 Absatz 3 FMG. Es kann die getroffenen Massnahmen veröffentlichen oder im Abrufverfahren zugänglich machen.

2Liefern die technischen Unterlagen nicht genügend nützliche Informationen oder Hinweise zur Sicherstellung der Konformität der Fernmeldeanlagen mit den grundlegenden Anforderungen in dieser Verordnung und erfüllen somit die Anforderungen nach Artikel 14 nicht, kann das BAKOM die Herstellerin oder die Importeurin auffordern, dass sie innerhalb einer bestimmten Frist die Konformität mit den grundlegenden Anforderungen dieser Verordnung durch eine vom BAKOM akzeptierten Stelle auf eigene Kosten überprüfen lässt.

3Artikel 19 Absatz 7 THG ist anwendbar.

4Das BAKOM kann die Bevölkerung über die technische Nichtkonformität einer Fernmeldeanlage informieren, insbesondere wenn es nicht möglich ist, alle für das Inverkehrbringen verantwortlichen Personen zu identifizieren oder wenn diese zu zahlreich sind. Zu diesem Zweck veröffentlicht es insbesondere folgende Informationen im Internet oder in anderer Form:

a. die getroffenen Massnahmen;

b. den bestimmungsgemässe Gebrauch der Fernmeldeanlage;

c. die Informationen, die deren Identifizierung erlauben, wie Herstellerin, Marke und Typ;

d. Fotografien der Fernmeldeanlage und deren Verpackung;

e. das Datum der Verfügung betreffend Nichtkonformität.

Art. 40 Störungen

1Das BAKOM hat jederzeit Zutritt zu Fernmeldeanlagen, die den Fernmeldeverkehr oder den Rundfunk stören, und kann die in Artikel 34 FMG vorgesehenen Massnahmen ergreifen.

2Im Übrigen gelten die Artikel 36–39 sinngemäss.