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Abkommen vom 31. Oktober 2018 zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Israel über den Luftlinienverkehr

Dokument vom 31. Oktober 2018 · 16 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 449Amtliche Sammlung · AS 2021 449

www.bundesrecht.admin.ch

Übersetzung

Abkommen zwischen dem Schweizerischen Bundesrat und der Regierung des Staates Israel über den Luftlinienverkehr

Abgeschlossen am 31. Oktober 2018

In Kraft getreten durch Notenaustausch am 24. März 2021

Der Schweizerische Bundesrat

und

die Regierung des Staates Israel

(nachstehend die «Vertragsparteien» genannt):

in Anbetracht dessen, dass die Schweiz und Israel Vertragsparteien des am 7. Dezember 19441 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegten Übereinkommens über die internationale Zivilluftfahrt sind,

in dem Wunsch, internationale Zusammenarbeit im Bereich der Luftfahrt zu entwickeln, und

in dem Wunsch, die notwendige Grundlage für die Durchführung von Luftlinienverkehr zu schaffen,

haben Folgendes vereinbart:

Art. 1 Begriffe

Für die Anwendung dieses Abkommens und seines Anhangs bedeutet der Ausdruck:

a. «Übereinkommen» das am 7. Dezember 1944 in Chicago zur Unterzeichnung aufgelegte Übereinkommen über die internationale Zivilluftfahrt, einschliesslich aller nach Artikel 90 des Übereinkommens angenommener Anhänge und aller nach Artikel 90 und 94 angenommener Änderungen der Anhänge oder des Übereinkommens, soweit diese Anhänge und Änderungen für beide Vertragsparteien anwendbar sind;

b. «Abkommen» das vorliegende Abkommen, sein Anhang und alle Änderungen daran, die einen integralen Bestandteil dieses Abkommens bilden;

c. «Luftfahrtbehörden» im Fall der Schweiz, das Bundesamt für Zivilluftfahrt, und, im Fall von Israel, das „Ministry of Transport and Raod Safety by the

1 SR 0.748.0