Kernenergiehaftpflichtverordnung vom 25. März 2015 (KHV)
Dokument vom 25. März 2015 · 12 Seiten
Amtliche Sammlung · AS 2021 860 S. 12Amtliche Sammlung · AS 2021 860
Kernenergiehaftpflichtverordnung AS 2021 860
Anhang 3 (Art. 8 Abs. 1 und 9 Abs. 1)
Anlagen zur Nuklearforschung, BZL und Transporte von Kernmaterialien, die nicht in Artikel 1 Buchstabe c Ziffern 1 und 2 erwähnt sind
Die Beiträge für die Deckung nuklearer Schäden, die durch Anlagen zur Nuklearforschung, durch das BZL und durch Transporte von Kernmaterialien, die nicht in Artikel 1 Buchstabe c Ziffern 1 und 2 erwähnt sind, verursacht werden, berechnen sich wie folgt:
1 L q Teil14 Teil 1 Teil 1 Teil 1 Teil 1 1 pKKW1 pKKW 2 pKKW 3 pKKW 4 Beitrag an den Bund =
1ZBund Teil 2 Teil 2 Teil 2 Teil 2 pKKW1 pKKW 2 pKKW 3 pKKW 4 1 L qTeil14 Teil1 Teil1 Teil1 Teil1 1 pKKW1 pKKW 2 pKKW 3 pKKW 4
1ZBund pTeil4 pTeil4 pTeil4 pTeil4 KKW1 KKW 2 KKW 3 KKW 4
mit:
ZBund= in den Bruttoprämien des Bundes enthaltener Zuschlag auf die reine Risi-
koprämie;
L1= obere Limite der Schäden, die vom Bund gedeckt werden. Die Höhe der
Limite entspricht dem herabgesetzten Gesamtbetrag der Deckung gemäss Artikel 2 (70 bzw. 80 Mio. EUR);
pTeil1
KKW = Wahrscheinlichkeiten des Eintretens eines nuklearen Schadens, der durch ein schweizerisches Kernkraftwerk verursacht wird und welcher vom privaten Deckungsgeber bis zum Betrag gemäss Artikel 4 Absätze 1 und 2 und Artikel 5 (1 Mrd. CHF bzw. 700 Mio. EUR) gedeckt wird;
pTeil2
KKW = Wahrscheinlichkeiten des Eintretens eines nuklearen Schadens, der durch ein schweizerisches Kernkraftwerk verursacht wird und der vollständig von der privaten Deckung ausgeschlossen ist;
pTeil4 = Wahrscheinlichkeit des Eintretens eines nuklearen Schadens, der durch KKW
ein schweizerisches Kernkraftwerk verursacht wird und der entsteht, obwohl die jeweils geltenden Grenzwerte für Radioaktivität eingehalten worden sind;
qTeil1
= Wahrscheinlichkeit, dass bei Anlagen zur Nuklearforschung, beim BZL und beim Transport Kernmaterialien, die nicht in Artikel 1 Buchstabe c Ziffern 1 und 2 erwähnt sind, ein nuklearer Schaden eintritt, der vom privaten Deckungsgeber bis zum herabgesetzten Gesamtbetrag der Deckung gemäss Artikel 2 (70 bzw. 80 Mio. EUR) gedeckt wird.
Die genannten Deckungsbeträge verstehen sich zuzüglich 10 Prozent des Betrages für Zinsen und gerichtlich zuerkannte Kosten.