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Kernenergiehaftpflichtverordnung vom 25. März 2015 (KHV)

Dokument vom 25. März 2015 · 12 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2021 860 S. 12Amtliche Sammlung · AS 2021 860

Kernenergiehaftpflichtverordnung AS 2021 860

Anhang 3 (Art. 8 Abs. 1 und 9 Abs. 1)

Anlagen zur Nuklearforschung, BZL und Transporte von Kernmaterialien, die nicht in Artikel 1 Buchstabe c Ziffern 1 und 2 erwähnt sind

Die Beiträge für die Deckung nuklearer Schäden, die durch Anlagen zur Nuklearforschung, durch das BZL und durch Transporte von Kernmaterialien, die nicht in Artikel 1 Buchstabe c Ziffern 1 und 2 erwähnt sind, verursacht werden, berechnen sich wie folgt:

1 Lq Teil14  Teil 1 Teil 1 Teil 1 Teil 1  1 pKKW1 pKKW 2 pKKW 3 pKKW 4 Beitrag an den Bund =

1ZBund Teil 2 Teil 2 Teil 2 Teil 2  pKKW1 pKKW 2 pKKW 3 pKKW 4  1 LqTeil14  Teil1 Teil1 Teil1 Teil1  1  pKKW1 pKKW 2 pKKW 3 pKKW 4      

1ZBundpTeil4 pTeil4 pTeil4 pTeil4   KKW1 KKW 2 KKW 3 KKW 4 

mit:

ZBund= in den Bruttoprämien des Bundes enthaltener Zuschlag auf die reine Risi-

koprämie;

L1= obere Limite der Schäden, die vom Bund gedeckt werden. Die Höhe der

Limite entspricht dem herabgesetzten Gesamtbetrag der Deckung gemäss Artikel 2 (70 bzw. 80 Mio. EUR);

pTeil1

KKW = Wahrscheinlichkeiten des Eintretens eines nuklearen Schadens, der durch ein schweizerisches Kernkraftwerk verursacht wird und welcher vom privaten Deckungsgeber bis zum Betrag gemäss Artikel 4 Absätze 1 und 2 und Artikel 5 (1 Mrd. CHF bzw. 700 Mio. EUR) gedeckt wird;

pTeil2

KKW = Wahrscheinlichkeiten des Eintretens eines nuklearen Schadens, der durch ein schweizerisches Kernkraftwerk verursacht wird und der vollständig von der privaten Deckung ausgeschlossen ist;

pTeil4 = Wahrscheinlichkeit des Eintretens eines nuklearen Schadens, der durch KKW

ein schweizerisches Kernkraftwerk verursacht wird und der entsteht, obwohl die jeweils geltenden Grenzwerte für Radioaktivität eingehalten worden sind;

qTeil1

= Wahrscheinlichkeit, dass bei Anlagen zur Nuklearforschung, beim BZL und beim Transport Kernmaterialien, die nicht in Artikel 1 Buchstabe c Ziffern 1 und 2 erwähnt sind, ein nuklearer Schaden eintritt, der vom privaten Deckungsgeber bis zum herabgesetzten Gesamtbetrag der Deckung gemäss Artikel 2 (70 bzw. 80 Mio. EUR) gedeckt wird.

Die genannten Deckungsbeträge verstehen sich zuzüglich 10 Prozent des Betrages für Zinsen und gerichtlich zuerkannte Kosten.