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Verordnung des EJPD vom 10. April 2026 über den Pilotversuch des Transparenzregisters

Dokument vom 10. April 2026 · 10 Seiten

Amtliche Sammlung · AS 2026 182 S. 5Amtliche Sammlung · AS 2026 182

Pilotversuch des Transparenzregisters. V des EJPD AS 2026 182

Art. 16 Vereinfachtes Meldeverfahren

1Die Meldung über die elektronische Plattform kann in einem vereinfachten Verfahren erfolgen, sofern die Rechtseinheit die Vorgaben der Artikel 15 und 16 E-TJPV14 erfüllt.

2Das BJ ruft die Informationen zu den Gesellschafterinnen und Gesellschaftern oder zum Verwaltungsratsmitglied über eine elektronische Schnittstelle der elektronischen Plattform mit dem Handelsregisteramt ab.

3Die Meldung über das Handelsregisteramt kann im vereinfachten Verfahren erfolgen, wenn die Rechtseinheit sich im Handelsregister eintragen lässt und die Voraussetzungen nach Artikel 15 erfüllt sind.

4Das zuständige am Pilotversuch teilnehmende Handelsregisteramt berechnet den Umfang der Beteiligung nach den Vorgaben von Artikel 6 Absatz 2 E-TJPV anhand der im Handelsregister eingetragenen Informationen.

Art. 17 Aktualisierung des Pilotregisters

Das BJ kann Einträge im Pilotregister mit dem Handelsregister oder der zentralen Datenbank Personen (Art. 928b Abs. 1 OR15) abgleichen. Das Verfahren der Aktualisierung richtet sich nach den Vorgaben von Artikel 22 E-TJPV16.

4. Abschnitt: Prüfung der Meldung durch das BJ

Art. 18

1Das BJ prüft:

a. ob die Meldungen der Rechtseinheiten die erforderlichen Informationen enthalten;

b. die Identität der gemeldeten Personen und die Informationen betreffend die Rechtseinheiten schweizerischen Rechts nach den Vorgaben von Artikel 36 E-TJPV17;

c. die Vollständigkeit der Einwilligungen der betroffenen Rechtseinheiten und Personen.

2Es kann die Rechtseinheiten auffordern, zusätzliche Informationen, die für die Überprüfung erforderlichen Belege oder fehlende Einwilligungen zu übermitteln.

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15 SR 220 sungen > Abgeschlossen > 2025. sungen > Abgeschlossen > 2025.