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Botschaft zur Volksinitiative "für mehr Verkehrssicherheit durch Tempo 30 innerorts mit Ausnahmen (Strassen für alle)"

3.4 Erfahrungen mit Tempo-30-Zonen in der Schweiz und im Ausland

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2000 2897Bundesblatt · BBl 2000 2887

unter bestimmten Voraussetzungen Verkehrsanordnungen (wie Geschwindigkeitsbeschränkungen) signalsparend anzuzeigen. An Stelle eines aufwändigen Signalisationssystems (Wiederholung der Signale nach jeder Verzweigung) stand nunmehr ein signalisationstechnisch einfaches und kostengünstiges Mittel zur Verfügung, was praktisch Voraussetzung für die Schaffung von Tempo-Zonen ist. Aus der Entstehungsgeschichte der Zonensignalisation in der CEMT, den zahlreichen Versuchen mit Tempo-30-Zonen in Deutschland und in den Niederlanden sowie auf Grund der Erfahrungen mit den in den letzten Jahren im In- und Ausland realisierten Tempozonen geht hervor, dass die Zonensignalisation nur auf siedlungsorientierten Strassen mit gleichartigen Merkmalen die gewünschte Wirkung entfaltet, nicht aber auf sog. verkehrsorientierten Strassen, wie dies insbesondere signalisierte Hauptstrassen darstellen, die eine andere Funktion haben und entsprechend ausgestaltet sind. Zum besseren Verständnis seien nachfolgend kurz die Begriffe verkehrs- und siedlungsorientierte Strassen erläutert:

– Verkehrsorientierte Strassen bilden das übergeordnete Netz und ermöglichen sichere, leistungsfähige und wirtschaftliche Transporte. Diese Strassen, die auf die Anforderungen des Motorfahrzeugverkehrs ausgerichtet sind, haben primär Durchleitungs- und Verbindungsfunktion und haben eine grosse Verkehrsmenge zu bewältigen. Alle Hauptstrassen sowie Nebenstrassen mit Durchgangsverkehr sind verkehrsorientierte Strassen. Bei der Projektierung verkehrsorientierter Strassen sind normale Ausbaugrössen anzuwenden und die geometrischen Normalprofile (d.h. Art, Breite und Querneigung der Strasse sowie das Lichtraumprofil) sind über möglichst lange Strecken beizubehalten.

– Siedlungsorientierte Strassen bilden die untergeordneten Netze, welche als Erschliessungsstrassen allen Verkehrsteilnehmern zur Verfügung stehen; sie können auch eine Sammelfunktion aufweisen. Die Verkehrsmenge auf diesen Strassen ist gering (d.h. unter 100–150 Fahrzeuge pro Spitzenstunde). Auf Grund ihres Erscheinungsbildes bzw. ihrer Ausgestaltung können sie nur mit geringeren Geschwindigkeiten befahren werden. Bei der Projektierung können minimale Ausbaugrössen angewendet werden. Gegebenenfalls sind flankierende Massnahmen zur Verkehrsberuhigung zweckmässig. Auf Grund der Gestaltung soll der Verkehrsteilnehmer erkennen, dass er sich auf einer siedlungsorientierten Strasse befindet.

Die Beschränkung der Zonensignalisation auf siedlungsorientierten Nebenstrassen wurde ganz bewusst getroffen und ist im In- und Ausland grundsätzlich unbestritten. Da Hauptstrassen und Nebenstrassen mit Durchgangsverkehr eine andere Funktion haben als siedlungsorientierte Nebenstrassen und auch entsprechend ausgestaltet sind, würden die Fahrzeugführer im Allgemeinen überfordert, wenn Verkehrsmassnahmen mit der Zonensignalisation grossflächig für alle Innerortsstrassen, d.h. für ganz unterschiedliche Strassenkategorien, angeordnet würden. Dies ändert aber nichts an der Tatsache, dass Geschwindigkeitsmassnahmen selbstverständlich auch auf Hauptstrassen und verkehrsorientierten Nebenstrassen u.U. aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig sein können; solche örtlichen Tempomassnahmen müssen allerdings mit dem Signal "Höchstgeschwindigkeit" (2.30) angezeigt werden und gelten – wenn das Signal nicht wiederholt wird – nur bis zur nächsten Verzweigung.

Gestützt auf Artikel 2a SSV und die departementalen Weisungen vom 3. April 1989 über die Zonensignalisation wurden bis heute in unserem Land rund 700 Tempo-30-

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