Botschaft zum Bundesgesetz über Filmproduktion und Filmkultur (Filmgesetz, FiG)
2.1.3.2.4 Evaluation und Nachbesserung des Filmangebots (Art. 20)
Bundesblatt · BBl 2000 5453Bundesblatt · BBl 2000 5429
Filmangebot in vergleichbaren Kinoorten gezeigt wird und welche Möglichkeiten für ein geografisch festgelegtes Publikum bestehen, diese Filme zu sehen. Erst das Zusammentreffen bzw. Fehlen mehrerer Indizien während einer gewissen Zeit wird zur Feststellung führen können, ob eine Angebotsvielfalt in einem Markt vorhanden ist oder fehlt.
Verschiedene Verhaltensweisen der Verleih- sowie der Vorführunternehmen können die Vielfalt des Filmangebots in einem Kinoort gefährden. So hat auch die Branche anerkannt, dass die Verleihunternehmen die Angebotsvielfalt insbesondere dadurch gefährden, wenn in einem Kinoort der Verleih eines Filmtitels in derselben Sprachversion im Vergleich zur Gesamtzahl der zur Verfügung stehenden Leinwände oder Plätze gleichzeitig für übermässig viele Leinwände oder Plätze erfolgt, der Verleih eines Filmtitels unter der Auflage erfolgt, dass keine Zwischenprogramme mit anderen Filmtiteln veranstaltet werden oder ein Verleihunternehmen in einem Jahr mehr als ein Viertel der möglichen Vorstellungen oder verfügbaren Plätze belegt. Zudem sieht die Branche bei Vorführunternehmen ein die Angebotsvielfalt gefährdendes Verhalten namentlich darin, dass diese in einem Kinokomplex einen Filmtitel in derselben Sprachversion gleichzeitig auf mehreren Leinwänden spielen.
2.1.3.2.3 Sprachenvielfalt (Art. 19)
Artikel 19 EFiG will die Vorführung einer Vielfalt von Filmen in den verschiedenen Sprachregionen begünstigen. So sollen gemäss Absatz 1 geförderte Filme in mehr als einer Landessprache zugänglich sein, in Entsprechung der schweizerischen Kulturpolitik für einen Austausch über die Sprachgrenzen hinweg (Art. 70 Abs. 3 BV). Dies bezieht sich nicht nur auf Filme, die Herstellungsbeiträge erhalten haben, sondern auch auf die Auswertungsförderung.
Die sogenannte «Einverleiher-Klausel» in Absatz 2 wird aus dem geltenden Recht übernommen, d.h. ein einzelner Film soll weiterhin nur von einem Schweizer Verleihunternehmen ausgewertet werden. Diese Bestimmung dient auch als Schranke gegen die Kontrolle über die Schweiz und das Vereinnahmen der Sprachregionen durch die grossen Nachbarländer (wie das z.B. die österreichische Filmverleihlandschaft durch den grossen Nachbarn Deutschland erfahren hat). Die Pflicht in Artikel 19 Absatz 2 wird auf Erstauswertungen beschränkt, da es bei Reeditionen schwierig ist, die Rechte für alle Sprachversionen zu erwerben.
Es hat sich kulturpolitisch ausbezahlt, dass eine Verleihfirma für die Auswertung eines Films in der ganzen Schweiz allein zuständig ist.
2.1.3.2.4 Evaluation und Nachbesserung des Filmangebots (Art. 20)
Die Tätigkeiten und Massnahmen der Verleih- und Vorführunternehmungen zu Gunsten der Angebotsvielfalt werden regelmässig auf ihre Wirksamkeit hin evaluiert. Grundlage dieser Evaluation bilden die im Rahmen der Auskunfts- und Meldepflichten nach Artikel 24 erfassten Zahlen und Fakten.
Artikel 20 Absatz 2 bestimmt, dass das zuständige Bundesamt bei Feststellung fehlender Angebotsvielfalt an einem Kinoort die beteiligten Verleih- und Vorführun-