Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz
2 Entwicklung der transeuropäischen Netze
Bundesblatt · BBl 2004 3790Bundesblatt · BBl 2004 3743
Die zweckmässigen Massnahmen auf den weiteren Verbindungen zwischen der Schweiz und Frankreich (Le Locle – Besançon, Genf – Annemasse, Evian – St-Maurice, Martigny – Chamonix) vermögen keine Verkürzungen der Reisezeiten im Zulauf zum europäischen Eisenbahn-Hochleistungsnetz zu erzielen. Die Strecken werden deshalb hier nicht näher betrachtet.
All die erwähnten grenzüberschreitenden Bahnstrecken sind Gegenstand eines oder mehrerer Staatsverträge mit den notwendigen Regelungen für die Abwicklung entsprechender Verkehre, auf die hier nicht näher eingegangen wird.
Entwicklung der Verbindungen Schweiz – Deutschland
Grundlage für die grenzüberschreitende Planung und Abstimmung der Bahninfrastruktur in Richtung Deutschland bildet die Vereinbarung vom 6. September 199649 zur Sicherung der Leistungsfähigkeit des Zulaufs zur neuen Eisenbahn-Alpentransversale (NEAT) in der Schweiz. Diese Rahmenvereinbarung beschreibt Ziele in den beiden Ländern. Im Sinne einer Planungsrichtlinie legt sie jedoch keine konkreten Massnahmen fest. Dabei wird vom Territorialitätsprinzip ausgegangen. Das heisst, die betroffenen Staaten sorgen selber für die Finanzierung der auf ihrem Staatsgebiet liegenden Massnahmen. Die Ausbaumassnahmen in Deutschland erfolgen im Gleichschritt mit der Realisierung der NEAT in der Schweiz.
Die Strecke Karlsruhe – Basel bildet die Hauptzulaufstrecke zur NEAT. Die Planungen der DB sehen vor, die Strecke durchgehend viergleisig für eine Höchstgeschwindigkeit von 200 bis 250 km/h auszubauen. Die Realisierung erfolgt in mehreren Etappen. Mit der vollständigen Inbetriebnahme, voraussichtlich im Jahr 2014, wird ein Reisezeitgewinn von rund einer halben Stunde erzielt. Der Ausbau schafft Kapazitäten für den Güterverkehr im Zulauf zur NEAT und für den Personenverkehr. Er hat auch Auswirkungen auf die Ausgestaltung der regionalen, nationalen und internationalen Verkehrsbeziehungen im Raum Basel. Da Deutschland keine Voraussagen zur Fahrplan- und Knotenstruktur für mehr als drei Jahre machen kann, geht die Schweiz auch langfristig von einem Knoten 00/30 in Basel SBB aus.
Auf dem Abschnitt Karlsruhe – Rastatt bestehen bereits zwei Doppelspuren. Auf der westlichen Strecke soll die Geschwindigkeit auf 200 km/h erhöht werden. Bis 2004 soll die neue Doppelspur Rastatt – Offenburg fertig gestellt werden; sie ist in ihrem südlichen Abschnitt teilweise bereits in Betrieb. Der 46 Kilometer lange Abschnitt Buggingen – Basel schliesst den Katzenberg-Tunnel mit ein. Seine Realisierung ist bis zum Jahr 2008/9 vorgesehen. Zwischen Offenburg und Kenzingen ist bis 2012 eine weitere Doppelspur vorgesehen. Die Freiburger Bucht (Kenzingen – Buggingen) wird bis 2010 durch den Neubau einer Güterumfahrung entlastet. Die Ertüchtigung der Altstrecke über Freiburg in diesem Bereich wird im Jahr 2014 fertig gestellt sein.
Im Gebiet Rhein/Main – Rhein/Neckar hat die DB eine Neubaustrecke für den neuen Bundesverkehrswegeplan als unternehmerisch prioritäres Projekt angemeldet, welches in der Vereinbarung mit Deutschland nicht erwähnt ist. Es beinhaltet nebst einer Umfahrung von Mannheim eine neue Strecke von Mannheim nach Frankfurt. Die 75 Kilometer lange Strecke soll für eine Geschwindigkeit von 300 km/h ausge-