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Botschaft zum Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz

2 Entwicklung der transeuropäischen Netze

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2004 3791Bundesblatt · BBl 2004 3743

legt werden, was eine zusätzliche Reisezeitverkürzung aus der Schweiz nach Frankfurt von rund 10 Minuten ermöglichen würde. Die Schweiz nimmt an, dass keine Auswirkungen auf den Personenverkehrsknoten 00/30 in Basel SBB entstehen.

Um den Güter- und Personenverkehr auf Schweizer Seite zu entflechten und die erforderliche Kapazität zu schaffen, ist ein viergleisiger Ausbau der Basler Rheinbrücke vorgesehen. Darüber hinaus bestehen bei den SBB Absichten, zwischen Basel und Waldshut einen neuen, dem Güterverkehr dienenden Rheinübergang, den so genannten «Bypass Hochrhein» zu schaffen. Für dessen Lage wurden verschiedene Vorschläge gemacht, welche die Länder derzeit evaluieren. Die Realisierung dieses Vorhabens bleibt jedoch gemäss Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe c der bilateralen Übereinkunft späteren Vereinbarungen vorbehalten. Es ist bisher auch nicht Bestandteil der deutschen Bundesverkehrswegeplanung.

Die bilaterale Vereinbarung sieht in Artikel 3 vor, die Reisezeit auf der Linie Zürich

– Stuttgart (Gäubahn) von ursprünglich 3:15 auf 2:15 zu reduzieren. Heute verkehren die Personenfernverkehrszüge im Zweistundentakt, auf dem deutschen Abschnitt dank Neigetechnik in einer Fahrzeit von 2:45. Das zur Diskussion stehende Projekt Stuttgart 21 (unterirdischer Durchgangsbahnhof anstelle des heutigen Kopfbahnhofs, Anschluss des Flughafens Stuttgart) wird keine Fahrzeitveränderung bewirken.

Der Korridor dient als Verlängerung der Süd-Nord-Achse Mailand – Tessin – Zürich nach Stuttgart im Zweistundentakt. In Singen wird zudem die Ostschweiz an diesen Korridor angeschlossen (Ostschweizer Spange). Der Korridor dient gleichzeitig als schweizerische Städteverbindung Zürich – Schaffhausen. Hier wird das Angebot im Fern- und Regionalverkehr vom Stunden- auf den Halbstundentakt ausgebaut. Um auf dieser Strecke mit relativ geringer Nachfrage im internationalen Verkehr eine ausreichende Auslastung zu erreichen, sind die Züge in das Taktsystem eingebunden. Dies führt zu zahlreichen Halten, weshalb sich das langfristig angestrebte Fahrzeitziel innerhalb der kommenden 10–15 Jahre wirtschaftlich nicht realisieren lässt. Kurz- bis mittelfristige punktuelle Massnahmen (Optimierung der Neigetechnik-Ertüchtigung, Doppelspurabschnitte), die auf deutscher Seite eine weitere Fahrzeitreduktion von rund 5 Minuten erlauben würden, werden zurzeit geprüft.

Die Schweiz hat deutlich gemacht, dass – unter Berücksichtigung des Schweizer Taktsystems mit einem Vollknoten 00/30 in Zürich – aus ihrer Sicht eine substanzielle Fahrzeitreduktion nur erreicht werden kann, wenn heutige Knotenbindungen in Singen verändert und in einen weiter nördlich gelegenen Knoten verschoben werden. Dies bedingt zum einen Massnahmen auf dem von der SBB betriebenen Abschnitt Zürich – Bülach – Schaffhausen, der teilweise über deutsches Gebiet führt. Mit Blick auf den Staatsvertrag zwischen der Schweiz und dem damaligen Grossherzogtum Baden50gehen Massnahmen auf diesem Streckenabschnitt zu Lasten der Schweiz. Sie sind Bestandteil des Schweizer HGV-Anschluss-Konzepts. In Deutschland wären aus Schweizer Sicht hierfür Massnahmen in den Räumen Singen und Tuttlingen erforderlich, welche in enger Zusammenarbeit zwischen den beiden Staaten realisiert werden müssten. Damit könnte eine Kantenzeit von 2:30 zwischen Zürich und Stuttgart erreicht werden. Deutschland verweist auf die noch nicht abgeschlossenen Untersuchungen zu dieser Strecke. Erst nach deren Abschluss kann über weitere Massnahmen entschieden werden. Bisher sind solche nicht vorge-

50 Staatsvertrag vom 21. Mai 1875 zwischen der Schweiz und dem Grossherzogtum Baden betreffend die Verbindung der beiderseitigen Eisenbahnen bei Schaffhausen und Stühlingen, SR 0.742.140.313.64.