Botschaft über die Genehmigung des revidierten internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen und die Änderung des Sortenschutzgesetzes
Übersicht
Bundesblatt · BBl 2004 4158Bundesblatt · BBl 2004 4155
Inhaltsverzeichnis
Übersicht4156
1 Grundzüge des Vertrags4159
1.1 Ausgangslage4159
1.2 Verlauf der Verhandlungen4160
1.3 Verhandlungsergebnis4161
1.4 Überblick über den Inhalt des Vertrags4161
1.5 Würdigung4162
2 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln des Vertrags4163
3 Auswirkungen4170
3.1 Auswirkungen auf den Bund4170
3.2 Auswirkungen auf die Kantone und Gemeinden4170
3.3 Auswirkungen auf die Volkswirtschaft4170
4 Verhältnis zur Legislaturplanung4171
5 Änderung des Bundesgesetzes über den Schutz von Pflanzenzüchtungen und des Patentgesetzes4172
5.1 Verhältnis zwischen Sortenschutzrecht und Patentrecht4172
5.2 Grundzüge der Änderung des Sortenschutzgesetzes4176
5.2.1 Die beantragte Neuregelung4176
5.2.2 Begründung und Bewertung der vorgeschlagenen Lösung4177
5.2.3 Umsetzung4178
5.3 Erläuterungen zu einzelnen Artikeln4179
5.3.1 Sortenschutzgesetz4179
5.3.2 Patentgesetz4186
6 Rechtliche Aspekte4189
6.1 Verfassungsmässigkeit4189
6.2 Erlassform4189
Bundesbeschluss über die Genehmigung des revidierten internationalen Übereinkommens zum Schutz von Pflanzenzüchtungen und die Änderung des Sortenschutzgesetzes (Entwurf)4191
Internationales Übereinkommen zum Schutz von Pflanzenzüchtungen4203