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Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik 2004 sowie Botschaften zu Wirtschaftsvereinbarungen

5.1.1 Entwicklungsländer

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 1189Bundesblatt · BBl 2005 1089

5.1.1 Entwicklungsländer

In verschiedenen Entwicklungsländern, insbesondere in den Schwellenländern, hat sich die Dynamik der Globalisierung positiv auf das Wirtschaftswachstum und die Reduktion der Armut ausgewirkt. Der Grossteil der Entwicklungsländer sieht sich aber nach wie vor grossen Herausforderungen gegenüber. Über 1,2 Milliarden Menschen leben weiterhin unter der Armutsgrenze von einem US-Dollar pro Tag.

Zur Verminderung der Armut setzt die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit insbesondere auf die Förderung der Marktwirtschaft und auf ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum in den Partnerländern. Zentral ist zudem die bessere Integration dieser Staaten in die regionale Wirtschaft und die Weltwirtschaft. Die wirtschaftliche Entwicklungszusammenarbeit trägt dazu bei, Investitionen und Handel zu fördern und ein Umfeld zu schaffen, das günstige Rahmenbedingungen für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum bietet. Sie soll auch eine bessere Verteilung des BIP-Zuwachses ermöglichen.

Kriterien für die Auswahl der Partnerländer der wirtschaftlichen Entwicklungszusammenarbeit sind der Grad der Armut, die Qualität der Regierungsführung sowie die Bereitschaft zu tiefgreifenden Wirtschafts- und Strukturreformen. Hinzu kommen das wirtschaftliche Interesse der Schweiz und die politische Bedeutung des künftigen Partnerlandes. Die Anzahl der Schwerpunktländer im Süden wurde in den letzten Jahren kontinuierlich auf heute 15 reduziert. Parallel zu der erhöhten Länderkonzentration werden weiterhin regionale und multinationale Initiativen unterstützt, insbesondere im Bereich der Handels- und Investitionsförderung.

Im Berichtsjahr hat die Schweiz der internationalen Koordination, der Mobilisierung von Mitteln des Privatsektors und einer grösseren Wirksamkeit der Hilfe ein besonderes Augenmerk gewidmet. Dabei kommt auch der Harmonisierung der Praktiken der einzelnen Geberländer eine wesentliche Rolle zu. In dieser Hinsicht hat die Schweiz insbesondere im Bereich der Budgethilfe Pionierarbeit geleistet: 2004 wurden Budgethilfen an Burkina Faso (8 Mio. Fr.), Ghana (9 Mio. Fr.), Mosambik (10 Mio. Fr.), Nicaragua (9 Mio. Fr.) und Tansania (6 Mio. Fr.) gewährt. Um die Hebelwirkung dieser Beiträge zur Finanzierung der wirtschaftlichen Reformprogramme gemäss den nationalen Armutsbekämpfungsstrategien zu erhöhen, erfolgt die Unterstützung jeweils im Verbund mit anderen Geberstaaten, aber auch in zunehmend engerer Abstimmung mit den Programmen der Weltbank und des Währungsfonds.

Auch im Finanzsektor trägt die Schweiz dazu bei, die in der Vergangenheit oft isoliert vorgenommenen Unterstützungsmassnahmen einzelner Geberländer stärker zu bündeln. Der 2002 zusammen mit der Weltbank, dem IWF, Grossbritannien, Holland, Kanada und Schweden errichtete Fonds FIRST (Financial Reform and Strengthening Initiative) konnte im Berichtsjahr Dutzende von wichtigen Projekten über die ganze Palette von Finanzsektormassnahmen (z.B. Aufbau eines modernen Zahlungssystems, Bekämpfung der Geldwäscherei) realisieren. Das Programm hat die Erwartungen erfüllt, den Partnerländern rasch und unbürokratisch Zugang zu Expertise und Ausbildungsprogrammen im Finanzsektor zu verschaffen.

Im Handelsbereich standen die Umsetzung des WTO-Doha-Arbeitsprogrammes, die Erleichterung des Marktzugangs für Produkte aus den ärmsten Entwicklungsländern und die Förderung von Nischenprodukten im Zentrum. Eines der wichtigsten Instrumente zur Integration der ärmsten Entwicklungsländer in die Weltwirtschaft ist