Botschaft zum Bundesgesetz über die universitären Medizinalberufe (Medizinalberufegesetz, MedBG)
2.7.3 3. Abschnitt: Register
Bundesblatt · BBl 2005 234Bundesblatt · BBl 2005 173
Themen spezifisch in den Ressorts zu behandeln. Die Geschäftsstelle hat die Gesamtsicht und kann jederzeit, den Erfordernissen entsprechend, die Brücke zwischen beiden Ressorts schlagen. In Bezug zur bisherigen Regelung, in welcher bereits die Geschäftsstellen des Leitenden und des Weiterbildungsausschusses eng zusammenarbeiteten, sichert das hier vorgesehene Vorgehen mit der Bildung einer Geschäftsstelle die Kontinuität der Arbeit (Abs. 3). Die Medizinalberufekommission gibt sich ein Geschäftsreglement und unterbreitet es dem EDI zur Genehmigung (Abs. 4).
Art. 50 Aufgaben
Die Medizinalberufekommission hat sowohl Behörden- wie auch Beratungsfunktion. Als Beratungsorgan nimmt sie zu fachspezifischen und qualitätsbezogenen Aspekten der Aus- und der Weiterbildung Stellung (Abs. 1 Bst. a). In derselben Funktion äussert sie sich auch zu den Akkreditierungsanträgen (Abs. 1 Bst. b). Die Medizinalberufekommission erstattet dem EDI und der SUK regelmässig Bericht (Abs. 1 Bst. c). Sie kann dem Akkreditierungsorgan, dem Bundesrat, dem EDI und der SUK auch Vorschläge unterbreiten. Gestützt auf die Berichte kann das EDI seine Aufsichtsfunktion ausüben, der SUK dienen sie als Orientierungshilfe für spezifische Problemstellungen im Bereich der Ausbildung in den universitären Medizinalberufen. In diesem Sinne orientieren diese Berichte nicht nur über die Tätigkeit der Medizinalberufekommission. Sie weisen auch auf Probleme der Aus- und Weiterbildung hin und zeigen Massnahmen zur Erhöhung der Qualität der Aus- oder der Weiterbildung auf.
Die Medizinalberufekommission entscheidet über die Anerkennung ausländischer Diplome und Weiterbildungstitel, für welche eine staatsvertragliche Vereinbarung für die gegenseitige Anerkennung existiert. Des Weiteren entscheidet die Medizinalberufekommission über die Bedingungen und die zusätzlichen Aus- und Weiterbildungen, die Inhaberinnen und Inhaber eines nicht anerkennbaren ausländischen Diploms oder Weiterbildungstitels erfüllen müssen, um ein eidgenössisches Diplom oder einen eidgenössischen Weiterbildungstitel zu erhalten (Abs. 1 Bst. d ).
Die Medizinalberufekommission überwacht die eidgenössische Schlussprüfung, die zum eidgenössischen Diplom führt (Abs. 1 Bst. e). Die Details werden im Prüfungsreglement (Art. 13) festgelegt.
Die Medizinalberufekommission kann den zuständigen Stellen (Akkreditierungsorgan, Bundesrat, EDI, SUK) Massnahmen zur Erhöhung der Qualität der Aus- und Weiterbildung vorschlagen (Abs. 1 Bst. f).
Sie führt das Register gemäss Artikel 50 (Abs. 1 Bst. g).
Absatz 2 liefert die rechtliche Grundlage für das Bearbeiten der Personendaten, welche für die Erfüllung der Aufgaben relevant sind.
2.7.3 3. Abschnitt: Register
Das Register baut auf bestehenden Registern zu den Kandidatinnen und Kandidaten der eidgenössischen Prüfungen (Art. 6a FMPG) und zu den Inhaberinnen und Inhabern von Diplomen und Weiterbildungstiteln (Art. 10 VO FMPG) auf. Neu werden diese Register zusammengefasst und ergänzt um Daten zu den kantonalen Bewilli-