DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über Seilbahnen zur Personenbeförderung

2.1 Seilbahngesetz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2005 914Bundesblatt · BBl 2005 895

bahnprojekts ist, wird die seilbahnrechtliche Plangenehmigung deshalb nur erteilt werden können, wenn auch die Nebenanlagen den raumplanungs- und umweltrechtlichen Vorschriften entsprechen.

Art. 11 Einleitung des Plangenehmigungsverfahrens

Der Umfang der erforderlichen Gesuchsdokumentation ist auf Verordnungsstufe festzulegen; dabei sind die bisherigen Vorgaben gemäss Artikel 10 LKV und die darauf basierende und in der Branche gut eingeführte BAV-Liste der Unterlagen zu berücksichtigen.

Mit der Prüfung der eingereichten Gesuche auf Vollständigkeit und Richtigkeit soll vermieden werden, dass über offensichtlich ungenügend dokumentierte Dossiers das Verfahren eröffnet wird.

Art. 12 Anhörung, Publikation und Auflage

Mit der vorgesehenen Anhörungsfrist von 3 Monaten wird eine praxisgerechte (vgl. Art. 18d Abs. 1 EBG) Zeitspanne für die Durchführung dieser Verfahrensetappe festgelegt. Eine Verkürzung oder Verlängerung ist in Ausnahmefällen möglich. Der Bedarf für eine Verlängerung entsteht in der Regel wegen materieller Schwierigkeiten, die vertiefte Abklärungen erfordern. Mit der Publikation in den offiziellen kantonalen Publikationsorganen wird wie bisher die Information der Öffentlichkeit und der beschwerdeberechtigten gesamtschweizerischen Organisationen sichergestellt.

Art. 13 Einsprache

Es wird ein Einspracheverfahren mit Verwirkungsfrist eingeführt, wie es bereits in Artikel 12a Absatz 2 NHG geregelt ist. Wer sich am erstinstanzlichen Verfahren nicht beteiligt, kann von weiteren Rechtsmitteln keinen Gebrauch mehr machen.

Damit ist gewährleistet, dass im Interesse der Konzentration alle Einwände gesamthaft geprüft werden und in den Konzessionsentscheid einfliessen können.

Art. 14 Konzentriertes Entscheidverfahren

Die Einführung des konzentrierten Entscheidverfahrens gemäss den Artikeln 62a ff. RVOG erfordert im Seilbahngesetz eine entsprechende Bestimmung.

Die betroffenen Fachbehörden des Bundes werden angehört. Allfällige Differenzen unterliegen einem Bereinigungsverfahren.

Art. 15 Vereinfachtes Verfahren

Das vereinfachte Verfahren kommt im Wesentlichen bei bewilligungspflichtigen Instandhaltungsmassnahmen (z.B. Anpassung an den aktuellen Stand der Technik im Rahmen der Erneuerung der Betriebsbewilligung) sowie bei nachträglich zu genehmigenden Detailprojekten in Frage.

Dabei sollen sich diese Detailpläne nur zu Fragen äussern, die das ganze Projekt nicht mehr gefährden dürfen.