Botschaft über die Leistungsvereinbarung zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Aktiengesellschaft Schweizerische Bundesbahnen (SBB) für die Jahre 20072010 und den Zahlungsrahmen für die Finanzierung der Infrastruktur der SBB für die Jahre 20072010
1.1 Grundsätze der Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur
Bundesblatt · BBl 2006 3824Bundesblatt · BBl 2006 3817
Abgrenzung zum Verkehrsbereich
Mit der Revision des Eisenbahngesetzes 1996 und der Bahnreform 1 wurden die Spartengliederung eingeführt und der Verkehrsbereich mittels verschiedener Wettbewerbselemente marktnäher ausgestaltet. Dagegen wurde im Infrastrukturbereich weiterhin von einer (örtlich bezogenen) monopolistisch dominierten Staatsaufgabe ausgegangen.
Seit 1996 wird der regionale Personenverkehr unabhängig davon, wer ihn betreibt, nach einheitlichen Grundsätzen durch Bund und Kantone gemeinsam bestellt. Seine Finanzierung ist nicht Gegenstand der LV.
Abbildung 1
Übersicht über die Finanzierung aus dem ordentlichen Budget (Beträge 2005)
Ordentliches Budget (2005)
3253 Mio.
Infrastruktur Verkehr
1995 Mio. 1258 Mio.
Leistungsvereinbarung Regionaler Personenverkehr
Bund-SBB (1403 Mio.) (945 Mio.)
Rahmenkredite Verbilligung Trassenpreise Privatbahnen (178 Mio.) Wagenladungsverkehr (58 Mio.) Abgeltungen Abgeltungen kombinierter Privatbahnen (336 Mio.) Verkehr (215 Mio.) Förderung Anschlussgleise ETCS-Fahrzeugausrüstung (20 Mio.) (46 Mio.) Investitionen kombinierter Verkehrstrennung (22 Mio.) Verkehr (12 Mio.) Behindertengleichstellung Abgeltungen Güterverkehr (10 Mio.) Schmalspur (5 Mio.) Autoverlad (3 Mio.)