Botschaft zum 9. Rahmenkredit für Investitionsbeiträge an konzessionierte Eisenbahnunternehmen für die Jahre 20072010 und zur Umwandlung des der BLS Lötschbergbahn gewährten Baukredits in bedingt rückzahlbare Darlehen
1.1 Grundsätze der Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur
Bundesblatt · BBl 2006 3905Bundesblatt · BBl 2006 3897
Kredit Bundesbeschluss vom Publikation Mio. Fr.
I 17.12.1958 BBl 1958 II 1700120
II 19.09.1963 BBl 1963 II 845120
III 01.03.1967 BBl 1967 I 618120
IV 04.03.1971 BBl 1971 I 1579250
19.09.1973 BBl 1973 II 58840
V 03.03.1976 BBl 1976 I 1096500
VI 02.12.1981 BBl 1981 III 1137515
17.03.1983 BBl 1983 I 121610
VIa 21.03.1985 BBl 1985 I 872129
VII 29.09.1987 BBl 1987 III 280930
VIII 16.12.1992 BBl 1993 I 48 1 440
03.03.1994 BBl 1994 III 895 –40
Total 4 164
Die Mittel der ersten vier Rahmenkredite dienten teilweise auch zur Deckung der Betriebsfehlbeträge. Später wurden die Mittel vollumfänglich für technische Verbesserungen, Umstellungen und Naturschäden beansprucht. Die ersten sechs Rahmenkredite sind abgerechnet. Aus den Mitteln des 7. und 8. Rahmenkredits standen Ende 2005 lediglich noch rund 50 Mio. Fr. für technische Verbesserungen bis Ende 2006 zur Verfügung. Dies macht deutlich, dass ab 2007 der 9. Rahmenkredit nahtlos an die heutige Finanzierung anknüpfen muss.
1.1 Grundsätze der Finanzierung der Eisenbahninfrastruktur
Getrennte Rechnungen für Verkehr und Infrastruktur
Mit Inkrafttreten der Bahnreform 1 per 1. Januar 1999 wurden alle Eisenbahnunternehmen in der Schweiz gesetzlich verpflichtet, die Bereiche Verkehr und Infrastruktur rechnerisch und organisatorisch voneinander zu trennen und so genannte Spartenrechnungen zu führen.
Die Sparte Infrastruktur erhält für die Benutzung der Strecken und Bahnhöfe ein Entgelt, den so genannten Trassenpreis. Die meisten Bestandteile des Trassenpreises werden vom Bundesamt für Verkehr festgelegt. Die derzeitigen verkehrspolitischen Rahmenbedingungen erlauben keine kostendeckenden Preise für die Infrastrukturbenutzung, dies gilt für Strasse und Schiene gleichermassen. Der Mindestpreis für die Benutzung der Eisenbahninfrastruktur wurde auf Basis der Normgrenzkosten einer Strecke mit modernen automatisierten Sicherungsanlagen festgelegt. Weil die Sicherungsanlagen auf verschiedenen Strecken noch lokal bedient werden, bedeutet dies, dass auf dem entsprechenden Teil des Netzes die effektiven Grenzkosten noch nicht durch den Trassenpreis gedeckt werden können. Um die verkehrspolitischen Ziele, insbesondere das Verlagerungsziel und die Grundversorgung im Personenverkehr, nicht zu gefährden, lassen sich die Preise derzeit jedoch kaum erhöhen. Viel-