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Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)

1.8 Evaluation der bundesrechtlichen Bewilligungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 333Bundesblatt · BBl 2007 315

entscheiden, wo Zulassungen gestrichen oder die Zulassungsverfahren an diejenigen der EG geltenden angepasst werden sollen. Eine identische Überprüfung wird in Bezug auf Abweichungen vom EG-Recht, welche Einfuhrbewilligungen betreffen, unternommen.

Zweitens sollen im Rahmen der THG-Revision auch Erleichterungen in denjenigen Bereichen vorgenommen werden, wo auch die EG Zulassungsverfahren für das Inverkehrbringen von Produkten kennt. So stellt sich in diesen Bereichen die Frage, ob, falls ein Zulassungs- oder Anerkennungsverfahren bereits in der EG stattgefunden hat, in der Schweiz eine automatische Anerkennung oder ein vereinfachtes Verfahren für dasselbe Produkt gelten soll. Soweit heute kein vereinfachtes Verfahren besteht, müsste ein solches im Rahmen der THG-Revision geschaffen werden.

Ausführliche Erläuterungen dazu sind in den Vernehmlassungsunterlagen zur THG-Revision enthalten und werden später in der Botschaft zur THG-Revision zu finden sein. Die Angleichung des schweizerischen Rechts an das EG-Recht betreffend Zulassungsverfahren und Einfuhrverbote sowie die Einführung von vereinfachten Zulassungsverfahren wird zu einer zusätzlichen administrativen Erleichterung für die KMU führen.

Resultate der drei Analysen

Die drei Ansätze führten zum folgenden Resultat: Von 505 Bundesverfahren sind Entlastungen (Aufhebung oder Vereinfachung) für 75 Bewilligungendabei umgesetzt zu werden, geplant oder vorgeschlagen was 15 Prozenz aller Verfahren ausmacht. Dabei ist zu präzisieren, dass nur drei von ihnen noch im Vorschlagsstadium sind (siehe Tabelle im Anhang).

Ausserdem ist hervorzuheben, dass der Handlungsspielraum bei der Aufhebung der Bewilligungen durch die Tatsache eingeschränkt wird, dass internationale Anforderungen bei 25 Prozent der Bewilligungen mit Vollzug durch den Bund und bei 10 Prozent der Bewilligungen mit Vollzug durch die Kantone zum Tragen kommen.

Analyse der häufigsten Bewilligungen

Die Bewilligungen, welche über 10 000 Mal pro Jahr erteilt werden, sind in der folgenden Tabelle aufgelistet. In der letzten Spalte wird erwähnt, ob eine Vereinfachung des Verfahrens bereits erfolgt ist, ob Änderungen vorgesehen sind oder ob das Verfahren nicht in Frage gestellt wird. Während im Anhang zu dieser Botschaft nur die ab 2005–2006 aufgehobenen oder vereinfachten Bewilligungen aufgeführt sind, erwähnt die folgende Tabelle alle häufigsten Bewilligungen, auch wenn sie bereits vor 2005 vereinfacht oder gar aufgehoben worden sind (siehe Details im Bericht 2005). Die wichtigsten Entwicklungen sind anschliessend kurz beschrieben.