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Botschaft zum Bundesgesetz über die Aufhebung und die Vereinfachung von Bewilligungsverfahren («Vereinfachung des unternehmerischen Alltags»)

1.8 Evaluation der bundesrechtlichen Bewilligungen

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 335Bundesblatt · BBl 2007 315

Nr. Titel Anzahl/Jahr Rechtsgrund- Massnahmen

(1) (2004) lage (2)

33.11 Bewilligung für Kantonswechsel 50 000 BVO, Aufgehoben für

ANAG- EU-/EFTA-

Weisungen Angehörige und Drittstaaten: für Daueraufenthal-AuG ter/-innen aus (Inkrafttreten Drittstaaten

voraussicht-

lich 2008)

33.05 Grenzkarte 30 000 Abkommen Aufhebung im Gang

CH-D:

0.631.256.91

3.63

33.10 Grenzgängerbewilligung 30 000 BVO, Vereinfachung im

ANAG- Gang

Weisungen

77.45 Kantonale Jagdberechtigung 30 000 JSG Keine

77.40 Verwendung umweltgefährdender 20 000– ChemRRV Vereinfachung im

Stoffe im Wald 30 000 Gang seit Mitte 2006

75.07 Nachtfahr- und Sonntags- 10 000 VRV Vereinfachungs-

fahrbewilligung vorschlag

(1) Die Nummer bezieht sich auf die Nummerierung, die auf der Website

http://bewilligungen.kmuinfo.ch verwendet wird.

(2) Abkürzungen: Chemikaliengesetz (ChemG), Obligationenrecht (OR), Verordnung über

die Kontingentierung der Milchproduktion (MKV), Verordnung über Zulagen und Beihilfen im Milchbereich (MSV), Artenschutzverordnung (AschV), Personalbeförderungsgesetz (PBG), Bilaterales Landverkehrsabkommen (BLV), Strassenverkehrsgesetz/Verkehrsregelnverordnung (SVG/VRV), Fernmeldegesetz (FMG), Bundesgesetz über Aufenthalt und Niederlassung der Ausländer (ANAG), Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer (BVO), Ausländergesetz vom (AuG), Verkehrszulassungsverordnung (VZV), Chemikalien-Risikoreduktions-Verordnung (ChemRRV), Waldgesetz (WaG), Jagdgesetz (JSG).

Migration

Die Bewilligungen für Ausländerinnen und Ausländer gehören zu den am häufigsten erteilten Bewilligungen und haben bedeutende wirtschaftliche Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Infolge des Personenfreizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der Europäischen Union sind die Migrationsbewegungen zwischen den beiden Gebieten sowie auch innerhalb des Schweizerischen Binnenmarktes einfacher geworden. Zahlreiche Einschränkungen für EU/EFTA-Bürgerinnen und Bürger sind weggefallen. Das neue Ausländergesetz vom 16. Dezember 2005 (AuG) bringt eine Reihe von Verbesserungen für Angehörige von Nicht-EU-Staaten (Drittstaatsangehörige), insbesondere was die Mobilität von Aufenthalterinnen und Aufenthalter innerhalb der Schweiz anbelangt (33.11: Kantonswechsel, 33.14: Stellenwechsel, 33.15: Berufswechsel). Sie werden neu auch selbständig erwerbstätig sein können. Mit dem neuen Gesetz wird sich also der administrative Aufwand für Arbeitgeber und Behörden verringern.