DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zu den Bundesbeschlüssen über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen, bei der Verstärkung des Grenzwachtkorps und bei Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr

1.2.1 Ziel, Themen und Zusammensetzung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2007 4889Bundesblatt · BBl 2007 4885

hoher Bestände bei den Durchdienern und infolge der beschränkten personellen Ressourcen bei der Militärischen Sicherheit muss derzeit allerdings weiterhin auf WK-Formationen zurückgegriffen werden. Die politischen Verantwortungsträger der betroffenen Kantone und Städte sowie die Öffentlichkeit waren bereits im Januar 2006 über den vom VBS getroffenen Entscheid informiert worden.

1.2 Plattform KKJDP-VBS-EJPD

1.2.1 Ziel, Themen und Zusammensetzung

Mit dem Ziel, sich unter Respektierung der rechtlichen Grundlagen und der bestehenden Zuständigkeiten mit der Klärung von Abstimmungsfragen an den wichtigsten Schnittstellen zwischen Polizei und Armee zu befassen, hatten der Chef VBS und der Präsident der Konferenz der kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), der Zürcher Regierungsrat Markus Notter, im Sommer 2005 die Schaffung einer gemeinsamen Diskussionsplattform (Plattform KKJPD/VBS, seit Januar 2007 Plattform KKJPD-VBS-EJPD) beschlossen. Im Rahmen der Plattform KKJPD-VBS-EJPD wurden folgende Themen behandelt:

– Kernaussagen zum Einsatz der Armee im Rahmen der inneren Sicherheit;

– Aufgaben der Armee im Bereich des Konferenzschutzes;

– Dienstbefreiung von Angehörigen der Polizei;

– Zusammenarbeit im Bereich der Luftsicherheit;

– Kooperationsvereinbarung zwischen KKJPD und VBS;

– Beteiligung der Armee am Schutz ausländischer Vertretungen ab 2008;

– Rolle der Militärischen Sicherheit;

– Berufsanerkennung für Militärpolizisten.

Die paritätisch aus Verantwortlichen der Kantone und des Bundes zusammengesetzte Plattform KKJPD-VBS-EJPD besteht aus einem politischen Gremium und einer Fachgruppe.

Im politischen Gremium Einsitz haben die Chefs VBS (Vorsitz) und EJPD mit ihren Generalsekretären, die Vizepräsidentin KKJPD sowie der Generalsekretär KKJPD. Zusätzlich wurde der Präsident der Konferenz der kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren (MZDK) themenbezogen an die Sitzungen des politischen Gremiums eingeladen.

In der Fachgruppe vertreten sind der Chef Stab Chef VBS und der Generalsekretär KKJPD als Co-Vorsitzende sowie Vertreter der Konferenz der kantonalen Militär- und Zivilschutzdirektorinnen und -direktoren (MZDK), der Konferenz der kantonalen Polizeikommandanten der Schweiz (KKPKS), des schweizerischen Polizeiinstitutes, des Führungsstabes der Armee, der Militärischen Sicherheit und der Direktion für Sicherheitspolitik.

In die Arbeiten der Fachgruppe zum Thema «Beteiligung der Armee am Schutz ausländischer Vertretungen ab 2008» wurden Vertreterinnen und Vertreter der Kantone und Städte Bern, Genf und Zürich sowie des Bundesamtes für Polizei und des EDA einbezogen. Das Thema «Zusammenarbeit im Luftverkehr» wurde in Absprache mit einem Vertreter des Bundesamtes für Polizei behandelt.