Botschaft zu den Bundesbeschlüssen über die Einsätze der Armee zur Unterstützung ziviler Behörden beim Schutz ausländischer Vertretungen, bei der Verstärkung des Grenzwachtkorps und bei Sicherheitsmassnahmen im Luftverkehr
4.3 Einsatz von militärischem Personal zugunsten der Sicherheit im Luftverkehr (TIGER/FOX)
Bundesblatt · BBl 2007 4900Bundesblatt · BBl 2007 4885
4.2 Einsatz von militärischem Personal zugunsten der Sicherheit an der Grenze (LITHOS) ab 2008
Die Grundlage für den Einsatz LITHOS bildet neben dem mit dieser Botschaft ersuchten Bundesbeschluss eine ab 1. Januar 2008 wieder zu erneuernde Rahmenvereinbarung zwischen dem VBS und dem EFD. Diese Rahmenvereinbarung findet Anwendung auf sämtliche Leistungen der Armee zugunsten des GWK. Neben der Verstärkung des GWK durch AdMilSich geht es dabei um den Einsatz von Drohnen und FLIR für die Luftüberwachung der Grenzgebiete, sowie um Leistungen im Bereich Lufttransport. Die Rahmenvereinbarung regelt die Abläufe, Verantwortlichkeiten und die allgemein gültigen Bestimmungen des Einsatzes auf Stufe Armeeführung und Oberszolldirektion. Für jede Leistung zwischen der Armee und dem GWK wird anschliessend eine spezielle Leistungsvereinbarung.
Der Mittelumfang für den Einsatz LITHOS wird aufgrund des erwähnten Gesuches des Chefs EFD auf 100 AdMilSich festgelegt. Aktuell (März 2007) stehen 83 AdMilSich zugunsten des GWK im Einsatz. Während der EURO 2008 werden im Monat Juni vom GWK zusätzlich 100 AdMilSich für den Einsatz an der Grenze gefordert.
Mit Bundesbeschluss vom 14. März 2003 wurden das VBS und das EFD beauftragt zu prüfen, ob ab Mitte 2004 ein Teil der Verstärkung durch die Militärische Sicherheit auf Infanterie-Durchdiener übertragen werden könnte. Das GWK hat einem Pilot-Versuch Durchdiener GWK zugestimmt. Auf der Grundlage der Resultate des Pilot-Versuchs, der im ersten Quartal 2007 gestartet ist, soll über den Einsatz von Durchdienern GWK entschieden werden. In seiner Antwort auf eine parlamentarische Anfrage (06.1059 Anfrage Leutenegger Oberholzer: Durchdiener-Milizsoldaten beim Grenzschutz) begründete der Bundesrat einerseits die Notwendigkeit des Versuchs und informierte gleichzeitig auch über dessen Auflagen.
Aufgrund der ersten Erfahrungen kann bereits heute gesagt werden, dass der relativ grosse Aufwand sich nur dann lohnt, wenn einige Durchdiener GWK anschliessend im GWK weiter arbeiten wollen. Zudem sind die Durchdiener wegen ihrer geringen Anzahl und ihrer begrenzten Verfügbarkeit während der Ausbildung GWK keine echte Alternative zum Einsatz der AdMilSich.
4.3 Einsatz von militärischem Personal zugunsten der Sicherheit im Luftverkehr (TIGER/FOX)
Aufgrund der Sicherheitsbeurteilung des BSD erscheint es angezeigt, die Sicherheitsmassnahmen im zivilen Luftverkehr auf dem bisherigen Niveau weiterzuführen.
Für die Ausbildung und den Einsatz von Sicherheitsbeauftragten im zivilen Luftverkehr (TIGER/FOX) ist das Bundesamt für Polizei (fedpol) zuständig. Die Finanzierung erfolgt durch das UVEK (BAZL). Für Ausbildungskurse greift fedpol auf die Infrastruktur der Armee im Ausbildungszentrum Kreuzlingen zurück. Zum Einsatz gelangen Angehörige von kantonalen und städtischen Polizeikorps, Angehörigen des GWK und AdMilSich. Der Bund trägt die Lohnkosten und Spesen der Sicherheitsbeauftragten. Im Rahmen der Plattform herrscht Einigkeit darüber, dass sich die Vereinbarung zwischen dem EJPD und der KKJDP bewährt hat und es keine Schnittstellen zum VBS zu bereinigen gibt.