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Botschaft zur Änderung des Forschungsgesetzes (Innovationsförderung)

1.1.1 Innovationsförderung in der Schweiz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2009 472Bundesblatt · BBl 2009 469

Botschaft

1 Grundzüge der Vorlage

1.1 Ausgangslage

1.1.1 Innovationsförderung in der Schweiz

Die Schweiz gehört weltweit – und auch in Europa – zu den Staaten mit den höchsten Innovationsleistungen. Das zeigen zahlreiche Vergleichsstudien. Gemäss dem Ranking des EU Innovation Scoreboard 2007 liegt die Schweiz in der Summe aller Leistungsindikatoren knapp hinter Schweden und vor Finnland an der Spitze der OECD-Länder. Untersuchungen der Konjunkturforschungsstelle der ETHZ (KOF) bestätigen diese Resultate und zeigen, dass die Schweiz zu den innovativsten Volkswirtschaften Europas gehört.

Ein wichtiger Grund für die Schweizer Spitzenposition sind die erheblichen Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen von Privatwirtschaft und öffentlicher Hand. Der Anteil dieser Aufwendungen liegt in der Schweiz bei rund 3 % des BIP, womit sie den vierten Rang unter den OECD-Staaten einnimmt. Höhere Aufwendungen verzeichnen lediglich die Republik Korea, Japan und Finnland. Die Schweiz erreicht schon heute das für die EU-Staaten in der «Lissabon-Strategie» für 2010 anvisierte Ziel, 3 % des BIP für Forschung und Entwicklung aufzuwenden. Im internationalen Vergleich zeichnet sich die Schweiz durch einen sehr hohen Anteil der Privatwirtschaft an den Ausgaben für Forschung und Entwicklung aus: 70 % der Aufwendungen von 13,1 Milliarden Franken stammen aus privaten Quellen, lediglich 30 % werden von der öffentlichen Hand aufgebracht. Von den OECD-Staaten weisen nur Korea und Japan (mit einem Anteil von je 75 %) höhere private Investitionen in die Forschung und Entwicklung aus als die Schweiz.

Die staatliche Förderung von Forschung und Entwicklung macht in der Schweiz im internationalen Vergleich nur einen geringen Anteil an den gesamten Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen aus. Dennoch kommt der Innovationsförderung des Bundes als Ergänzung zu den privaten Investitionen eine wichtige Funktion zu. Vor allem für KMU ohne eigene Forschungsabteilung ist die Innovationsförderung ein wichtiger Partner bei der Entwicklung neuer Produkte. Im Jahr 2007 waren an 78 % der unterstützten Projekte kleine oder mittlere Unternehmen beteiligt.

Seit ihrer Gründung im Jahre 1943 konzentriert sich die Innovationsförderung des Bundes auf den Brückenschlag zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Die Fördertätigkeit war zunächst ein Instrument zur Stützung der Konjunktur: Der Bundesrat setzte 1943 auf der Suche nach einem Instrument zur Krisenbekämpfung und Arbeitsplatzsicherung die Kommission zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung (KWF) ein. Er wollte eine damals drohende Rezession u.a. durch die Förderung der anwendungsorientierten Forschung und Entwicklung bekämpfen. 1996 wurde die Bezeichnung KWF durch KTI, Kommission für Technologie und Innovation, ersetzt. Damit sollte die neue Mission der KTI – die Unterstützung des Innovationsprozesses der Wirtschaft – auch im Namen des Förderinstruments zum Ausdruck kommen.

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