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Botschaft zur Änderung des Bundesgesetzes über die Schweizerischen Bundesbahnen (Sanierung der Pensionskasse SBB)

1.1.2 Gründung der PK SBB

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2010 2527Bundesblatt · BBl 2010 2523

Botschaft

1 Grundzüge der Vorlage

1.1 Situation der Pensionskasse der SBB

1.1.1 Angeschlossene Unternehmungen

Die Pensionskasse der SBB (PK SBB) ist eine im Register für berufliche Vorsorge eingetragene Vorsorgeeinrichtung in der Rechtsform einer privatrechtlichen Stiftung. 26 557 Aktive und 28 684 Rentenberechtigte waren Ende 2009 bei der PK SBB versichert. Von den Rentenberechtigten sind knapp 80 Prozent ehemalige Bundesrentnerinnen und -rentner1. Sie wurden vor der Gründung der SBB AG per 1. Januar 1999 pensioniert.

Die PK SBB versichert Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von 12 angeschlossenen Arbeitgebern, wobei über 98 Prozent auf die Arbeitgeber SBB AG und SBB Cargo AG entfallen. Die weiteren Arbeitgeber sind: CIT Sekretariat, login Berufsbildung, PK SBB, Rail Away AG, Region Alps SA, SBB Historic, Securitrans AG, Terminal Combiné Chavornay SA, TILO SA sowie die Trasse Schweiz AG.

1.1.2 Gründung der PK SBB

Im Zusammenhang mit den Umstrukturierungen der Unternehmen des Bundes kam es in den Jahren 1999–2003 zur Gründung verschiedener neuer Pensionskassen: 1999 gründete die Swisscom ihre Pensionskasse comPlan, 2001 entstand die Vorsorge RUAG. Beide Pensionskassen liessen dabei ihre Rentnerinnen und Rentner in der Pensionskasse des Bundes zurück. Bei der per 1. Januar 2002 erfolgten Errichtung der Pensionskasse Post wurden sämtliche Versicherten (d.h. auch die Rentenbeziehenden) in das neue Vorsorgewerk überführt. Das Gleiche gilt für skycare, die 2003 errichtete Pensionskasse der Skyguide. Die Pensionskasse des Bundes migrierte ihre Versichertenbestände, inklusive der Rentnerinnen und Rentner von RUAG und Swisscom, im Juni 2003 in PUBLICA. Die finanzielle Situation der in diesem Abschnitt genannten Pensionskassen ehemaliger Regiebetriebe sowie von PUBLICA ist in Anhang 1 dargestellt.

Per 1. Januar 1999 wurden im Rahmen der ersten Bahnreform die SBB neu organisiert und von einem bundeseigenen Betrieb in eine öffentlich-rechtliche AG umgewandelt. Der Bundesbeschluss vom 20. März 1998 über die Refinanzierung der Schweizerischen Bundesbahnen (Refinanzierungsbeschluss SBB, AS 1998 2845) ermächtigte den Bundesrat, Darlehen in Aktienkapital umzuwandeln, um für die SBB eine angemessene Eigenkapitalquote zu erreichen. Auf der Grundlage dieser

1 Diese ehemaligen Bundesrentnerinnen und -rentner sind Rentenbeziehende, welche vor der Verselbstständigung der ehemaligen Regiebetriebe pensioniert wurden. Sie waren bis Ende 2004 den Bundesrentnerinnen und -rentnern gleichgestellt. Dies gilt auch für die Übergangsrentnerinnen und -rentner, die nach der Verselbstständigung, aber vor Inkrafttreten des neuen Bundespersonalgesetzes, also in den Jahren 1999 und 2000, pensioniert wurden.