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Zusatzbotschaft zur Botschaft zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer (Förderung der Wirtschaft und des Wachstums)

1.5.1 OECD-Länder

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2010 5414Bundesblatt · BBl 2010 5397

1.5 Rechtsvergleich und Verhältnis zum europäischen Recht

1.5.1 OECD-Länder14

Obwohl die meisten OECD-Länder eine MWST kennen, gibt es bezüglich der Art, wie sie in den einzelnen Ländern umgesetzt wurde, grosse Unterschiede. Auch in Bezug auf die Steuersätze und die Steuerausnahmen sind einheitliche Aussagen nicht möglich.

Tabelle 3

Besteuerung des Konsums in ausgewählten OECD-Ländern

Ausgewählte OECD-Länder Normalsatz Ermässigter Satz Nullsatz15

USA keine MWST16

Kanada17 5 % – ja

Norwegen 25 % 8 % / 14 % ja

Australien 10 % – ja

Japan 5 % – nein

Chile 19 % – nein

Mexiko 16 % 11 % ja

Südkorea 10 % – nein

Schweiz 7,6 % 2,4 % / 3,6 % ja

Quelle: Overview of General Turnover Taxes and Tax Rates, IBFD, International VAT Monitor, March/April 2010.

Die Tabelle zeigt, dass einige wichtige OECD-Länder wie Australien, Japan oder auch Südkorea einen Einheitssatz bei der MWST kennen.

Die OECD-Mitgliedstaaten haben erkannt, dass eine einheitliche, klar strukturierte und abgestimmte MWST für eine gut funktionierende Wirtschaft und den internationalen Handel sehr wichtig ist. Die OECD entwickelt deshalb die sogenannten «International VAT/GST Guidelines», die dereinst ähnlich einem Musterabkommen

14OECD-Mitgliedstaaten sind: Australien, Belgien, Dänemark, Deutschland, Finnland,

Frankreich, Griechenland, Grossbritannien, Irland, Island, Italien, Japan, Kanada,

Luxemburg, Mexiko, Neuseeland, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Schweden, Schweiz, Slowakei, Spanien, Südkorea, Tschechien, Türkei, Ungarn,

Vereinigte Staaten von Amerika. Chile hat das Beitrittsabkommen unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert.

15Nullsatz bedeutet, dass gewisse Leistungen im Inland nicht besteuert werden, aber trotz-

dem der volle Vorsteuerabzug gewährt wird (echte Befreiung). Nicht erfasst sind hier die in der Regel ebenfalls echt befreiten Exporte.

16Einzelne Gliedstaaten erheben sogenannte «sales taxes» (Verkaufssteuern), die unter-

schiedlich hoch sind.

17Gewisse Provinzen Kanadas wenden eine Provinzsteuer zwischen 7 % und 10,5 % auf

gewissen Lieferungen und Dienstleistungen an, die zusätzlich zu der staatlichen

Umsatzsteuer von 5 % zu entrichten ist.