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Botschaft zu Via sicura, Handlungsprogramm des Bundes für mehr Sicherheit im Strassenverkehr

1.1.5 Das Handlungsprogramm Via sicura

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2010 8461Bundesblatt · BBl 2010 8447

Kosten zeigen, dass eine weitere Reduktion der schweren Strassenverkehrsunfälle nötig ist.

1.1.5 Das Handlungsprogramm Via sicura

Grundlagen der Strassenverkehrs-Sicherheitspolitik

Der Vorsteher des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK), Bundesrat Moritz Leuenberger, erteilte im Mai 2000 dem ASTRA den Auftrag, Grundlagen zum Aufbau einer Strassenverkehrs-Sicherheitspolitik des Bundes zu erarbeiten. Diese sollte auf einen Strassenverkehr ohne Unfälle mit schweren Personenschäden («Vision Zero»19) ausgerichtet sein. Die entsprechende Grundlagenarbeit wurde der Beratungsstelle für Unfallverhütung (bfu) übertragen. Der Schlussbericht «Erarbeitung der Grundlagen für eine Strassenverkehrs-Sicherheitspolitik des Bundes»20 wurde im Mai 2002 fertig gestellt.

Das Projekt VESIPO

Der Bundesrat beauftragte im Jahr 2002 das UVEK, ausgehend vom Grundlagenbericht der bfu die einzelnen Elemente dieser Politik festzulegen und unter Berücksichtigung der politischen Akzeptanz ein Handlungsprogramm für mehr Sicherheit im Strassenverkehr zu erarbeiten. Dessen Ziele sollten sich an den Bemühungen der EU orientieren, die Anzahl der im Strassenverkehr getöteten Personen innert 10 Jahren zu halbieren (siehe dazu Ziff. 1.1.1).

Das Projekt VESIPO (Verkehrssicherheits-Politik) wurde unter der Federführung des ASTRA durchgeführt. Um die neue Politik tragfähig und realisierbar zu machen, wählte das ASTRA einen partizipativen Ansatz und entwickelte VESIPO «bottom-up». Weil in der Strassenverkehrssicherheit viele verschiedene Akteure und Akteurinnen auf diversen Ebenen tätig sind, hat das ASTRA diese direkt in das Projekt einbezogen.21 Das Projekt VESIPO wurde mit dem «Schlussbericht Via sicura»22 abgeschlossen.

Via sicura

Der Bundesrat hat am 23. November 2005 von den Ergebnissen des VESIPO-Prozesses Kenntnis genommen, das Ziel festgelegt, die Anzahl der im Strassenverkehr Getöteten und Schwerverletzten innert zehn Jahren signifikant zu senken, und

19 «Vision Zero» ist eine Sicherheitsphilosophie und beruht auf der Überzeugung, dass Unfälle mit Toten und Schwerverletzten unter keinen Umständen hingenommen werden dürfen. Es handelt sich um ein Idealbild eines Strassenverkehrs ohne Tote und Schwerverletzte, dem in anderen Bereichen, z.B. in der Industrie und bei anderen Verkehrsträgern, seit Jahrzehnten nachgelebt wird.

20 Schlussbericht «Erarbeitung der Grundlagen für eine Strassenverkehrs-Sicherheitspolitik des Bundes» vom Mai 2002; www.astra.admin.ch/themen/verkehrssicherheit/00236/01917/index.html?lang=de (15.9.2010).

21 Am Projekt VESIPO beteiligten sich von Januar 2003 bis September 2004 rund

80 Personen aus Fachorganisationen, Interessenverbänden, Kantons- und Gemeindebehörden, Wirtschaft und Politik.

22 «Schlussbericht Via sicura 2005»; www.astra.admin.ch/themen/verkehrssicherheit/00236/01917/index.html?lang=de (15.9.2010)

2 Entscheide zu BBl 2010 8461

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