Botschaft zur Änderung des Bankengesetzes (Stärkung der Stabilität im Finanzsektor; too big to fail)
3.1.2.4 Vermögenseffekte
Bundesblatt · BBl 2011 4785Bundesblatt · BBl 2011 4717
Die folgende Tabelle beschreibt, unter welchen Bedingungen Mindereinnahmen oder Mehreinnahmen auftreten:
Steuereinnahmen aus Gewinn sowie aus Steuereinnahmen aus Gewinn sowie aus Löhnen und Gehältern, die in der Löhnen und Gehältern, die in der Schweiz besteuert werden, nehmen ab, Schweiz besteuert werden, nehmen nicht wenn … ab bzw. nehmen zu, wenn …
… Geschäftsfelder mit höheren realisierten … Geschäftsfelder mit höheren realisierten Renditen durch Geschäftsfelder mit niedri- Renditen nicht durch Geschäftsfelder mit geren Renditen ersetzt werden; tieferen Renditen ersetzt werden;
… das Geschäftsvolumen trotz des zusätz- … das Geschäftsvolumen zunimmt, weil lich ausgegebenen Kapitals in Form von das zusätzlich ausgegebene Kapital in Form Common Equity bzw. CoCos abnimmt, weil von Common Equity bzw. der CoCos nicht das zusätzliche Kapital durch den Abbau oder nicht vollumfänglich andere Kapitalanderer Kapitalformen überkompensiert formen substituiert, so dass die Bilanzwird, so dass sich die Bilanzsumme nicht summe nicht sinkt oder sogar zunimmt;
vergrössert, sondern verringert;
… das aus der Schweiz getätigte Geschäft … das aus der Schweiz getätigte Geschäft relativ zum aus dem Ausland getätigten relativ zum aus dem Ausland getätigten Geschäft an Bedeutung verliert. Geschäft konstant bleibt oder an Bedeutung gewinnt.
Unter dem Strich dürften Wertschöpfungs- und Gewinneffekte negativ ausfallen, was folgende Auswirkungen nach sich ziehen würde: Die Bemessungsgrundlage der Gewinnsteuer sinkt. Dadurch nehmen die Gewinnsteuereinnahmen von Bund und Kantonen/Gemeinden ab. Wegen der niedrigeren Lohnsumme und der niedrigeren Gewinnausschüttung verringern sich auch die Einkommenssteuereinnahmen von Bund und Kantonen/Gemeinden. Die geringere Gewinnausschüttung bewirkt bei ausländischen Investoren einen Rückgang der Sockelsteuer auf Dividenden bei der Verrechnungssteuer. In Bezug auf inländische Anleger sinkt das Einkommenssteueraufkommen bzw. das Verrechnungssteueraufkommen.
3.1.2.4 Vermögenseffekte
Vermögenseffekt Vermögensteuer: Der Netto-Unternehmenswert und mit ihm der Verkehrswert der Aktien der systemrelevanten Banken bestimmt sich durch den Barwert ihrer erwarteten künftigen Gewinne (free cash flows): Aufgrund des oben beschriebenen Gewinneffektes nimmt der Zähler der Barwertformel ab. Wenn die veränderte Kapitalstruktur auch zu höheren Finanzierungskosten (weighted average cost of capital) führt, erhöht sich zudem auch der Nenner der Barwertformel. Der Gewinneffekt – und gegebenenfalls ein zusätzlicher Impuls durch die höheren Finanzierungskosten – senkt den Verkehrswert der Aktien. Dadurch verringert sich die Bemessungsgrundlage der Vermögensteuer. Für die Kantone/Gemeinden ergeben sich Mindereinnahmen. Allerdings ist davon auszugehen, dass diese Effekte bereits heute in den Aktienkursen der betroffenen Institutionen eskomptiert sind. Infolgedessen dürften mit dem Vermögenseffekt keine zusätzlichen Mindereinnahmen mehr verbunden sein.