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Botschaft zur Änderung des Bankengesetzes (Stärkung der Stabilität im Finanzsektor; too big to fail)

3.1.3 Zusammenfassung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2011 4786Bundesblatt · BBl 2011 4717

Vermögenseffekt Umsatzabgabe: Der Vermögenseffekt reduziert auch die Bemessungsgrundlage der Umsatzabgabe, weil die Aktien der systemrelevanten Banken zu tieferen Kursen gehandelt werden. Da jedoch die Aktienkurse diese Information bereits heute widerspiegeln, dürften dem Bund aufgrund des Vermögenseffektes bei der Umsatzabgabe ebenfalls keine weiteren Mindereinnahmen entstehen.

3.1.3 Zusammenfassung

Die nachfolgende Tabelle fasst die Auswirkungen auf die Steuereinnahmen von Bund und Kantonen/Gemeinden, gegliedert nach Steuerarten und den auftretenden Effekten, zusammen.

Steuerart Effekt Auswirkungen Auswirkungen auf die

auf den Bund Kantone/Gemeinden

Emissionsabgabe Steuerentlastungs- keine Minderein- –

auf Eigenkapital, effekt nahmen

Abschaffung

beschränkt auf Anteilsfinanzie- Mehreinnahmen –

CoCos rungseffekt (geringfügig)

Emissionsabgabe Steuerentlastungs- langfristige Min- Minderausgaben auf Fremdkapital, effekt dereinnahmen CHF CHF 30 Mio.

generelle Abschaf- 220 Mio.

fung

Kapitalsteuer Kapitalstruktur- – Mehreinnahmen

effekt von bis zu CHF 55 Mio. jährlich nach Abschluss der Anpassungsphase an die höheren Eigenmittelanforderungen

Gewinnsteuer Kapitalstruktur- offen, ob Mehr- offen, ob Mehr-

effekt oder Minderein- oder Mindereinnahmen resultieren nahmen resultieren

Gewinneffekt Mindereinnahmen Mindereinnahmen

Verrechnungssteuer Selbstfinanzie- Mindereinnahmen –

rungseffekt

Wertschöpfungs- Mindereinnahmen –

effekt

Einkommenssteuer Selbstfinanzie- Mindereinnahmen Mindereinnahmen

rungseffekt

Kapitalstruktur- Mindereinnahmen Mindereinnahmen effekt

Wertschöpfungs- Mindereinnahmen Mindereinnahmen effekt