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Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes

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Bundesblatt · BBl 2011 8829Bundesblatt · BBl 2011 8827

des Bundes zur Förderung von Forschung und Innovation (insbes. nach Art. 64 Abs. 1 BV). Es handelt sich beim FIFG und beim HFKG demnach nicht um interdependente Gesetze, d.h. die sachlichen und formalen Zusammenhänge zwischen dem FIFG und dem HFKG sind im Umfang beschränkt und werden in der Gesetzesvorlage vollumfänglich berücksichtigt.

Wegen der zeitlichen Verzögerung, die sich bei der parlamentarischen Beratung des HFKG ergeben hat, wird dessen Inkraftsetzung frühestens auf Ende 2014 erfolgen können. Mit Blick auf die neue Beitragsperiode 2013–2016 und im Interesse einer kohärenten Förderpolitik des Bundes ist die Inkraftsetzung des totalrevidierten FIFG jedoch bereits auf 2013 vorgesehen. Aus rechtlicher Sicht ist das möglich, erfordert aber für wenige Einzelbestimmungen die im Entwurf dargelegte Übergangsregelung.