Botschaft zur Totalrevision des Forschungs- und Innovationsförderungsgesetzes
5 Verhältnis zur Legislaturplanung
Bundesblatt · BBl 2011 8915Bundesblatt · BBl 2011 8827
Die Kausalzusammenhänge vom Forschungsprojekt bis zu dessen konkreten Auswirkungen, z.B. auf die Volkswirtschaft, sind kaum voraussehbar. Namentlich ist der Übergang zwischen Grundlagenforschung und anwendungsorientierter Forschung in der Praxis fliessend und vielfach mit Rückkoppelungen verknüpft. So stösst die Forschung der Privatwirtschaft immer wieder auf Probleme grundsätzlicher Art, und nicht selten entstehen bei nicht direkt an kommerziellen Zwecken orientierten Forschungsprojekten ungeahnte Anwendungsmöglichkeiten. In hochentwickelten Gesellschaften ist das Forschungsumfeld zu einem wichtigen Faktor im Standortwettbewerb für leistungsfähige Unternehmen geworden, die wissenschaftlich hoch qualifizierte Arbeitskräfte benötigen. Die im internationalen Vergleich hervorragende Innovationsstärke der Schweiz profitiert dabei von den hohen Leistungen der hiesigen Hochschulforschung.
Das für die zukünftige Prosperität der gesamten Volkswirtschaft wichtige Forschungs- und Innovationssystem verfügt mit dem FIFG weiterhin über ein flexibles Rahmengesetz mit einer möglichst tief gehaltenen Regulierungsdichte. Die Aufgaben und Zuständigkeiten der Förderorgane, namentlich von SNF und KTI, werden klar dargelegt und geregelt. Wie bisher werden Forschungsbeiträge des SNF nur an Forschende ausgerichtet, die in Hochschulforschungsstätten, in den vom Bund unterstützten Forschungseinrichtungen von nationaler Bedeutung sowie in nichtkommerziellen Forschungsstätten (in- und ausserhalb des Hochschulbereichs) tätig sind. Auch die Beiträge der KTI werden nur den Hochschulen und nichtkommerzielle Forschungsstätten gewährt. Diese Institutionen stehen nicht in Konkurrenz mit gewinnorientierten Forschungsstellen der Privatwirtschaft. Die gesetzlich geregelten Massnahmen der Innovationsförderung zur Unterstützung des Unternehmertums entsprechen der bisherigen Praxis und beinhalten keine direkten Subventionen für die Privatwirtschaft. Mit den im Gesetz klarer verankerten Technologiekompetenzzentren berücksichtigt das FIFG die wachsende Bedeutung des Wissens- und Technologietransfers zwischen Hochschule und Wirtschaft sowie generell die in Zukunft noch wachsende Relevanz von Public-Privat-Partnership im BFI-Bereich. Die Bestimmungen zum geistigen Eigentum und den Nutzungsrechten sind hierbei pragmatisch gemäss geltendem Recht festgelegt. So stellt das totalrevidierte FIFG in Abstimmung mit dem HFKG insgesamt eine wichtige Rechtsbasis zur optimalen Funktionsfähigkeit des schweizerischen Forschungs- und Innovationssystems dar.
5 Verhältnis zur Legislaturplanung
Die Vorlage wurde in der Botschaft vom 23. Januar 200883 über die Legislaturplanung 2007–2011 und im dazugehörigen Bundesbeschluss vom 18. September 200884 angekündigt. Mit der vorgezogenen Teilrevision des Forschungsgesetzes erfolgte bereits die Einführung von neuen Bestimmungen zur Innovationsförderung, namentlich die Ausgestaltung der KTI als Behördenkommission. In den letzten Jahren hatte sich die KTI erfolgreich zu einer wichtigen Anlaufstelle für innovative Unternehmen, insbesondere für KMU entwickelt. Ihre bisherige Rechtsgrundlage, das ehemalige Bundesgesetz vom 30. September 195485 über die Vorbereitung der Krisenbekämpfung und Arbeitsbeschaffung, orientierte sich an der Vorgabe von
83 BBl 2008 786, 819
84 BBl 2008 8544
85 AS 1954 1302, 1991 857, 1998 1822, 2000 187