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Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011

10.3.2.2.2.2 Ursprungsregeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2012 1138Bundesblatt · BBl 2012 1127

verwendet werden. Deshalb wurde mit Wirkung ab 1. Juli 2011 Amaranthus tricolor durch den übergeordneten Namen der Untergattung dieser Pflanzenart, Amaranth (Amaranthus L.), ersetzt.

10.3.2.2.2 Ursprungsregelnverordnung vom 30. März 2011 (VUZPE) (SR 946.39)

10.3.2.2.2.1 Allgemeines

In Übereinstimmung mit den Regeln der UNO-Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD) gewährt die Schweiz im Rahmen ihrer Entwicklungshilfepolitik über das Allgemeine Präferenzensystem (APS) den Entwicklungsländern unilaterale Zollpräferenzen. Im Rahmen des Doha-Entwicklungsprogramms der WTO wurde die Notwendigkeit, die Entwicklungsländer insbesondere durch Förderung der Exporte aus diesen Ländern besser in die Weltwirtschaft zu integrieren, anerkannt. Das Schweizer APS sieht daher je nach Produkt und Entwicklungsstand der begünstigten Länder spezifische Zollpräferenzen vor (vgl. Anhang 2 der Zollpräferenzenverordnung). Entwicklungsländer erhalten Zollermässigungen auf der Mehrzahl der importierten Industrie- und Agrarerzeugnisse. Am wenigsten entwickelte Länder (LDC) können ihre Produkte zoll- und kontingentsfrei in die Schweiz exportieren. Ausser der Schweiz gewähren u. a. die EU, die USA, China, Indien, Japan, Norwegen und die Türkei den Entwicklungsländern ebenfalls Zollpräferenzen.

Das zusätzliche Exportpotenzial der Entwicklungsländer ist gering, insbesondere bei Industrieerzeugnissen. Der Bundesrat geht daher davon aus, dass die Vereinfachungen der VUZPE kurzfristig keine und mittelfristig nur unbedeutende Auswirkungen auf die Schweizer Volkswirtschaft haben werden. Bei unüblicher Zunahme von Einfuhrmengen agrarpolitisch sensibler Produkte, die zu einem Zerfall der Produzentenpreise führt, können Zollpräferenzen im Agrarbereich unter gewissen Bedingungen vorübergehend angepasst oder aufgehoben werden (sog. «agrarpolitische Schutzklausel»; vgl. Art. 8 der Zollpräferenzenverordnung).

10.3.2.2.2.2 Ursprungsregeln

Für das Erlangen eines präferenziellen Marktzuganges im Rahmen des APS für Erzeugnisse aus Entwicklungsländern, ist die Bestimmung der Ursprungseigenschaft eines Produktes massgebend. Einfache Ursprungsregeln sind somit ein wichtiges Element, das darüber entscheidet, ob präferenzieller Handel mit Entwicklungsländern überhaupt stattfindet und dadurch einen Beitrag zur Hebung des wirtschaftlichen Entwicklungsstandes dieser Länder leisten können. Der Bundesrat hat deshalb die Ursprungsregeln in der VUZPE im Rahmen der Totalrevision vereinfacht und mit denen der EU und Norwegens harmonisiert.

Die neuen Ursprungsregeln des Schweizer APS sind am 1. Mai 2011 in Kraft getreten. Sie sind nach folgenden Grundsätzen überarbeitet und vereinfacht worden:

– Lockerung und Vereinfachung durch Reduktion der Anzahl spezifischer Ursprungsregeln für Basisagrarerzeugnisse und verarbeitete Landwirtschaftsprodukte, indem der Tarifsprung (Wechsel der Tarifnummer des Zoll-