Bericht über zolltarifarische Massnahmen im Jahr 2011
10.3.2.3 Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente
Bundesblatt · BBl 2012 1139Bundesblatt · BBl 2012 1127
tarifs durch Be- oder Verarbeitung eines Erzeugnisses) als ursprungsbegründendes Kriterium festgelegt wurde, mit Ausnahme von Stärke und Inulin der Tarifnummer 1108 sowie gewissen Nahrungmittelzubereitungen der Tarifnummern 1901, 1904 und 1905, für welche abweichende Regeln gelten;
– Reduktion des für den Erhalt der Ursprungseigenschaft eines Erzeugnisses erforderlichen lokal erzeugten Wertanteils am Fertigerzeugnis (ex works-Preis) von 60 auf 50 Prozent für Waren aus Entwicklungsländern und von 60 auf 30 Prozent für Waren aus LDC;
– Reduktion der für den Erwerb der Ursprungseigenschaft eines Erzeugnisses erforderlichen Be- und Verarbeitungen einerseits und andererseits Ausdehnung der für die Aufrechterhaltung der Ursprungseigenschaft erlaubten Be- und Verarbeitungen (sog. «Listenregeln» gemäss Liste in Anhang 1 der VUZPE);
– Aufgrund der Zollunion EU-Türkei und der Anwendung des APS der EU durch die Türkei wurde die Türkei im Industriebereich in die regionale Kumulierung der Ursprungseigenschaft für Industrieerzeugnisse aus Entwicklungsländern einbezogen.
10.3.2.3 Veröffentlichung der Zuteilung der Zollkontingente
In den Artikeln 21 und 22 des Landwirtschaftsgesetzes vom 29. April 1998 (SR 910.1) hat der Gesetzgeber die Grundsätze über die Zollkontingente, deren Verteilung und die Veröffentlichung der Zuteilung festgelegt. Zur Umsetzung dieses Gesetzesauftrags hat der Bundesrat in Artikel 15 Absätze 1 und 2 der Agrareinfuhrverordnung vom 26. Oktober 2011 (SR 916.01) beschlossen, die folgenden Angaben im Rahmen des Berichts über zolltarifarische Massnahmen zu veröffentlichen:
a. das Zoll- beziehungsweise Teilzollkontingent;
b. die Art der Verteilung sowie die Auflagen und Bedingungen für die Ausnützung;
c. den Namen sowie den Sitz oder Wohnsitz des Importeurs;
d. die Kontingentsanteile;
e. die Art und Menge der innerhalb des Kontingentsanteils tatsächlich eingeführten landwirtschaftlichen Erzeugnisse.
Diese Angaben umfassen für das Jahr 2011 rund 300 Seiten. Die Publikation erfolgt daher im Internet auf folgender Seite des Bundesamts für Landwirtschaft:
www.import.blw.admin.ch