Botschaft über die Standortförderung 20162019
5.2.1 Ziele und Aufgaben
Bundesblatt · BBl 2015 2461Bundesblatt · BBl 2015 2381
Beziehungsnetze in den Zielmärkten, kulturelle und rechtliche Unwägbarkeiten sowie Risiken in Bezug auf die ausländische Konjunktur oder den Zahlungseingang. Viele exportorientierte Unternehmen sahen sich in den letzten Jahren zudem einem anhaltendem Preis- und Margendruck ausgesetzt, welcher sich seit der Aufhebung des Euro-Mindestkurses zum Franken zusätzlich stark erhöht hat. Auch änderten sich die (wirtschafts-) politischen Rahmenbedingungen in einzelnen Absatzmärkten teilweise sehr kurzfristig. Wie weiter vorne ausgeführt wurde (vgl. Ziff. 1.1), führten einzelne wirtschaftspolitische Vorlagen in der Schweiz darüber hinaus zu einer Verunsicherung von Exportfirmen beziehungsweise von ausländischen Investoren. Dies zum Beispiel in Bezug auf den weiterhin ungehinderten Zugang zum europäischen Binnenmarkt oder betreffend die Rekrutierung von Fachkräften aus dem Ausland.
Neben der Vermittlung von konkreten Geschäftsmöglichkeiten dient ein flexibler Einsatz der oben genannten Instrumente insbesondere auch dazu, die Risiken der Auslandsverflechtung von Schweizer Firmen zu verringern und spezifische Unsicherheiten abzubauen: Dies erfolgt primär über die Exportberatung beziehungsweise durch die Förderung der geografischen Diversifikation von Absatzmärkten für KMU, durch die Bereitstellung eines Angebots zur subsidiären Versicherung gegen Exportrisiken sowie durch die gezielte Information von ausländischen Investoren und Entscheidungsträgern.
Basis für ein erfolgreiches Exportgeschäft oder auch für eine nachhaltige Direktinvestition in der Schweiz bleibt die Initiative, Innovationskraft und die Leistung der Unternehmen. Die staatliche Aussenwirtschaftsförderung erfolgt lediglich subsidiär zu den Anstrengungen der Privatwirtschaft und der Kantone. Der Bund subventioniert nicht an und für sich marktfähige Leistungen, sondern nur auf die spezifischen Bedürfnisse der KMU – respektive der Kantone im Rahmen der Standortpromotion – ausgerichtete Dienstleistungen mit gemeinwirtschaftlichem Charakter, Grundlagenarbeiten und Koordinationsaufgaben. Die öffentlich-rechtliche Exportrisikoversicherung SERV hat die Auflage, eigenwirtschaftlich zu arbeiten. Vergleichbare Instrumente zur Förderung der Aussenwirtschaft sind in OECD-Ländern ebenfalls ein etablierter Bestandteil der Wirtschaftspolitik.
5.2 Exportförderung
5.2.1 Ziele und Aufgaben
Der Exportanteil am Bruttoinlandprodukt (BIP) ist zwischen 2004 und 2013 von 45 auf rund 52 Prozent angewachsen. Die Warenexporte betrugen im 2013 knapp über 200 Mrd. Franken, dazu kamen Dienstleistungsexporte im Wert von rund 85 Mrd. Franken. Der Aufwand für Internationalisierung, Markterschliessung und -bearbeitung sowie Bewerbung ihrer Produkte übersteigt allerdings vielfach die Möglichkeiten von kleineren und mittleren Exportfirmen. Um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können, ist es für sie gleichzeitig unabdingbar, die Risiken in den jeweiligen Exportmärkten genau zu kennen und damit umgehen zu können.
Zur Unterstützung von exportorientierten Schweizer KMU hat der Bund den privaten Verein Switzerland Global Enterprise (S-GE) beauftragt. Auf Grundlage des