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Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

1.1.1 Das Schweizer Stromnetz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 3873Bundesblatt · BBl 2016 3865

angeschlossen. Das Stromnetz zur Versorgung der Endverbraucherinnen und Endverbraucher weist eine Frequenz von 50 Hertz (Hz) auf.

Abgrenzung zum Bahnstromnetz

Das Bahnstromnetz ist Teil der Infrastruktur der Bahnen (Art. 62 des Eisenbahngesetzes vom 20. Dezember 19572[EBG]). Planung, Erstellung, Betrieb und Unterhalt der Anlagen des Bahnstromnetzes sind deshalb in der Eisenbahngesetzgebung (EBG und dazugehörige Verordnungen und Erlasse) abschliessend geregelt (zu Abgrenzung und Geltungsbereich siehe auch Art. 1 der Stromversorgungsverordnung vom 14. März 20083[StromVV]). Das Bahnstromnetz weist eine Frequenz von 16,7 Hz aus.

In Bezug auf den Planungs- und Genehmigungsprozess sind die Eisenbahnen vollständig autonom, die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) haben sich jedoch als Eigentümerin und Betreiberin des 16,7-Hz-Netzes verpflichtet, nach Möglichkeit gemeinsame Leitungstrassen mit dem 50-Hz-Netz zu suchen und zu realisieren. Die Planung des 16,7-Hz-Netzes wird aber ausschliesslich über das Eisenbahnrecht gesteuert (Leistungsvereinbarung SBB – Schweizerische Eidgenossenschaft, Art. 8 des Bundesgesetzes vom 20. März 19984 über die Schweizerischen Bundesbahnen [SBBG]). Die SBB orientieren das Bundesamt für Verkehr (BAV), welche Leitungsbauprojekte notwendig sind, damit sie in der Lage sind, ihren Verpflichtungen nachzukommen. Das strategische Bahnstromnetz wird in den Sachplan Infrastruktur Schiene aufgenommen.

Die Übertragungsleitungen der Eisenbahnen kommen von ihren räumlichen und umweltrelevanten Auswirkungen den Leitungen der Netzebene 3 der Allgemeinversorgung am nächsten. Sie sind deshalb auch nicht mehr im Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL)5 zu koordinieren. Um die strategische Bedeutung abzubilden und eine frühzeitige Interessensabwägung bei Neubauten sicherstellen zu können, ist die Sachplanpflicht für Eisenbahnanlagen in verschiedenen Erlassen der Eisenbahngesetzgebung ausdrücklich geregelt (Art. 18 Abs. 5 EBG6; Art. 8bisdes Alpentransitgesetzes vom 4. Oktober 19917[AtraG]). Der Bundesrat ist aufgrund dieser Regelungen aufgefordert, die Einzelheiten des Sachplanverfahrens für Eisenbahnanlagen im Rahmen der Eisenbahngesetzgebung festzulegen. Aus diesem Grund wird die Anwendung der Verordnung vom 2. Februar 20008 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA) für die Anlagen der Eisenbahnen ausdrücklich ausgeschlossen (Art. 1 Abs. 4 VPeA).

2 SR 742.101

3 SR 734.71

4 SR 742.31

5Sachplan Übertragungsleitungen (SÜL), abrufbar unter www.bfe.admin.ch > Themen >

Stromversorgung > Stromnetze > Sachplan Übertragungsleitungen.

6 SR 742.101

7 SR 742.104

8 SR 734.25