Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
1.1.3 Entstehungsgeschichte der Vorlage
Bundesblatt · BBl 2016 3876Bundesblatt · BBl 2016 3865
Umweltschutzgesetz vom 7. Oktober 198315 (USG): Dem Erfordernis der Umweltverträglichkeit (Art. 5 Abs. 3 EnG16) wird durch die Beachtung der Vorschriften des USG Rechnung getragen. Dabei stehen für die elektrischen Anlagen neben den Vorschriften über die Umweltverträglichkeitsprüfung vor allem der Gesundheitsschutz (nichtionisierende Strahlung, Lärm) im Vordergrund.
Bundesgesetz vom 1. Juli 196617 über den Natur- und Heimatschutz (NHG): Das NHG regelt den Natur- und Landschaftsschutz und enthält die Grundlagen für die Erhaltung von besonders schützenswerten Objekten von nationaler Bedeutung gemäss den Inventaren des Bundes und die Rahmenbedingungen für allfällige Beeinträchtigungen solcher Objekte durch Infrastrukturanlagen.
Weitere gesetzliche Vorschriften: Weitere gesetzliche Bestimmungen z. B. im Umweltbereich, wie das Waldgesetz vom 4. Oktober 199118 (WaG) oder das Gewässerschutzgesetz vom 24. Januar 199119 (GSchG) sind im Zusammenhang mit dem Bau und Betrieb von elektrischen Anlagen zu beachten.
Verordnungsebene: Die gesetzlichen Rahmenbedingungen werden durch die jeweiligen Ausführungsbestimmungen konkretisiert und präzisiert. Neben den Verordnungen, welche technische und sicherheitsrelevante Fragen sowie Fragen der Umweltverträglichkeit regeln, wie die Leitungsverordnung vom 30. März 199420 (LeV) und die Verordnung vom 23. Dezember 199921 über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV), sind vor allem die Verfahrensvorschriften in der Verordnung vom 2. Februar 200022 über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA) und die Raumplanungsverordnung 28. Juni 200023 (RPV) von Bedeutung.
Kantone: Seit 1990 haben die Kantone eigene Energiegesetzgebungen und energierechtliche Vorschriften erlassen oder angepasst.
1.1.3 Entstehungsgeschichte der Vorlage
Im Mai 2012 hat der Bundesrat den Entscheid zur Stossrichtung der Strategie zur Entwicklung der Stromnetze gefällt (Strategie Stromnetze)24 und das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) beauftragt, Verfahren und Aufgaben mit den betroffenen Akteuren zu besprechen. Das UVEK erarbeitete in der Folge ein Detailkonzept25, in welchem Leitlinien für die
15SR 814.01
16SR 730.0
17SR 451
18SR 921.0
19SR 814.20
20SR 734.31
21 SR 814.710
22 SR 734.25
23 SR 700.1
24 Vgl. Medienmitteilung vom 23. Mai 2012, abrufbar unter www.netzentwicklung.ch > Medienmitteilungen.
25 «Strategie Stromnetze; Detailkonzept im Rahmen der Energiestrategie 2050», abrufbar unter www.netzentwicklung.ch > Berichte und Studien.