Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)
2.2 Änderungen des Stromversorgungsgesetzes
Bundesblatt · BBl 2016 3922Bundesblatt · BBl 2016 3865
rohre, die bauliche Spannungserhöhung (z. B. von 220 auf 380 kV), der Austausch von Leitungsseilen bei eventueller Erhöhung der Bodenabstände (Querschnittserhöhung, Umbeseilung auf Dreier- bzw. Viererbündel), der Einsatz von Hochtemperaturleiterseilen, die Erhöhung der Transformatorenleistung (Austausch, zusätzliche Transformatoren), der Einsatz von regelbaren Ortsnetztransformatoren und die Erstellung von Blindleistungskompensationsanlagen.
– Unter dem Ausbau wird etwa der Ausbau von Leitungen auf einer neuen Trasse, der Neubau von Transformatoren und Schaltanlagen sowie die Erstellung von Overlay-Netzen (z. B. Hochleitungs-Gleichstrom-Übertragung) verstanden.
Das NOVA-Prinzip kann grundsätzlich auf alle Ebenen der elektrischen Netze angewandt werden. Es ist zu beachten, dass sich die verschiedenen Massnahmen in der Rang- und Reihenfolge für die verschiedenen Netzebenen unterscheiden.
Die verschiedenen Einzelmassnahmen eines Netzprojekts müssen immer gesamthaft betrachtet werden. Das NOVA-Prinzip muss also in konkreten Netzprojekten mit vielen Einzelmassnahmen so angewandt werden, dass eine insgesamt vorausschauende und dadurch effiziente Lösung resultiert. Die das NOVA-Prinzip reflektierenden Netzplanungsgrundsätze führen also nicht zwingend zuerst zu einer Optimierung, dann zu einer Verstärkung und schliesslich zu einem Ausbau. Insbesondere kann eine umweltrelevante Schutzgesetzgebung der Netzoptimierung oder Netzverstärkung Grenzen setzen in Form von Grenzwerten, beispielsweise bezüglich nichtionisierender Strahlung oder Lärm, die auf jeden Fall eingehalten werden müssen.
Gemäss Absatz 3 kann die ElCom mit dem Ziel der besseren Vergleichbarkeit Minimalanforderungen an die Netzplanungsgrundsätze nach Absatz 1 und die Planungsdaten nach Absatz 2 festlegen. Ausserdem kann die ElCom Ausnahmen von der Pflicht zur Veröffentlichung vorsehen (z. B. für sehr kleine Verteilnetzbetreiber).
Art. 9c Koordination der Netzplanung
In Absatz 1 werden alle Netzbetreiber ausdrücklich zur Koordination verpflichtet. Da diese Koordination in vermaschten Stromnetzen besonders wichtig ist, rechtfertigt sich eine spezifischere Regelung, als dies Artikel 8 Absatz 1 StromVG bereits vorsieht. Dies bedingt einen Informationsaustausch zwischen den Netzbetreibern, weshalb eine Pflicht zur gegenseitigen Erteilung von Auskünften verankert wird. Dieser Informationsaustausch betrifft geplante Projekte zum Um- oder Ausbau der Stromnetze und Prognosen über Produktion und Verbrauch.
Gemäss Absatz 2 sind die Netzbetreiber verantwortlich für den Einbezug der für die Netzplanung wichtigen Akteure. Nebst den Kantonen, für die unter anderem auch raumplanerische Aspekte relevant sind, gehören dazu insbesondere die Unternehmen der Elektrizitätswirtschaft, die Umweltverbände, die SBB und je nach Netzebene auch die Gemeinden. Die nationale Netzgesellschaft hat insbesondere auch die Betreiber von grossen Kraftwerken angemessen einzubeziehen, damit bei der Planung des Übertragungsnetzes auch die raumplanerischen Aspekte und die Bedürfnisse von grossen, in das Übertragungsnetz direkt einspeisenden Kraftwerken