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Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

4.2.3 Strategie Nachhaltige Entwicklung

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 3939Bundesblatt · BBl 2016 3865

scheinlichkeit von gravierenden Stromausfällen zu reduzieren. Damit leistet sie einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Resilienz der Stromversorgung.

4.2.3 Strategie Nachhaltige Entwicklung

Die Schweiz hat die nachhaltige Entwicklung zu einem langfristigen Staatsziel erhoben. In der BV132 ist die nachhaltige Entwicklung mehrfach verankert, unter anderem im einleitenden Artikel 2 zum Zweck der Eidgenossenschaft. Um den Verfassungsauftrag zu erfüllen, formuliert der Bundesrat seine Absichten seit 1997 regelmässig in der «Strategie Nachhaltige Entwicklung»133. Die Strategie bildet einen Referenzrahmen für das Verständnis von nachhaltiger Entwicklung und für deren Umsetzung in den verschiedenen Politikbereichen des Bundes sowie für die Zusammenarbeit mit den Kantonen, Regionen, Städten und Gemeinden.

Die Strategie Nachhaltige Entwicklung für die Jahre 2012–2015 umfasst u. a. einen Aktionsplan mit verschiedenen Massnahmen. Im Bereich Energie sieht der Aktionsplan 2012–2015 vor, den Verbrauch zu reduzieren und die erneuerbaren Energien zu fördern.134 Die aktuelle Strategie Nachhaltige Entwicklung 2016–2019 zeigt auf, welchen Beitrag die Schweiz zur Erreichung der globalen Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung der Vereinten Nationen leisten wird. Sie definiert einen thematischen Zielrahmen, der aus einer langfristigen Vision und konkreten Zielen des Bundes bis 2030 besteht. Im Bereich Energie und Klima sieht der Aktionsplan 2016–2019 vor, den durchschnittlichen Energieverbrauch und den durchschnittlichen Stromverbrauch pro Person zu senken und die inländische Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien zu steigern.135

Die ES 2050 ist eine der Massnahmen des Aktionsplans der Strategie Nachhaltige Entwicklung 2012–2015 und das erste Massnahmenpaket trägt zu dessen Umsetzung bei.136 Die nun unterbreitete Vorlage stellt wiederum für die Umsetzung des ersten Massnahmenpakets ES 2050 ein wichtiges Element dar. Sie unterstützt die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Schweiz, indem sie durch geeignete Rahmenbedingungen gewährleistet, dass das richtige Stromnetz als Rückgrat der Stromversorgung zum richtigen Zeitpunkt zur Verfügung steht. Die Verbesserung der Koordination und Planung der Stromnetze unter Anwendung des NOVA-Prinzips stellt eine nachhaltige Entwicklung der Stromnetze sicher, da das Prinzip auch einen möglichst haushälterischen Umgang mit Raum und Boden sicherstellt. Effiziente Verfahren zur räumlichen Koordination unter Abwägung der Interessen sowie Instrumente zur Raumsicherung für die erforderliche Netzinfrastruktur tragen weiter zu einer nachhaltigen Entwicklung der Schweiz bei.

132 SR 101

133 Strategie Nachhaltige Entwicklung, abrufbar unter www.are.admin.ch > Nachhaltige Entwicklung > Politik und Strategie > Strategie Nachhaltige Entwicklung.

134 Strategie Nachhaltige Entwicklung 2012–2015, abrufbar unter www.are.admin.ch > Aktuell > Publikationen > Nachhaltige Entwicklung

135 Strategie Nachhaltige Entwicklung 2016–2019, abrufbar unter www.are.admin.ch > Nachhaltige Entwicklung > Politik und Strategie > Strategie Nachhaltige Entwicklung.

136 Botschaft zum ersten Massnahmenpaket ES 2050, BBl 2013 7561 hier 7738.