DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

4.2.5 Landschaftskonzept Schweiz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 3940Bundesblatt · BBl 2016 3865

4.2.4 Raumkonzept Schweiz

Das Raumkonzept Schweiz ist ein Konzept von Bund, Kantonen, Städten und Gemeinden mit dem Ziel, eine gemeinsame Vorstellung von der räumlichen Entwicklung der Schweiz zu gewinnen.137 Es ist juristisch unverbindlich, soll jedoch den Behörden aller Stufen als Orientierungshilfe dienen, wenn sie Siedlungen, Verkehrs- und Energieinfrastrukturen planen, Landschaften gestalten oder weitere Tätigkeiten ausüben, die den Raum beeinflussen. Die Leitidee des Raumkonzepts Schweiz ist die räumliche Vielfalt, die Solidarität der Regionen und die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz zu erhalten und zu stärken. Damit sind fünf Ziele verbunden: Siedlungsqualität und regionale Vielfalt fördern, natürliche Ressourcen sichern, Mobilität steuern, Wettbewerbsfähigkeit stärken und Solidarität leben.

Die Vorlage nimmt wichtige Anliegen der Strategien des Raumkonzepts Schweiz auf: Grundsätzlich werden mit ihr die Rahmenbedingungen für eine zeitgerechte Entwicklung der Stromnetze geschaffen, was eine grundlegende Voraussetzung für die zukünftige Sicherstellung einer effizienten Energieversorgung darstellt. Die räumliche Koordination von Netzausbauprojekten mit anderen Ansprüchen an den Raum ist ein zentrales Anliegen: Es sollen wichtige Hilfsmittel zur Verbesserung der räumlichen Koordination eingeführt werden, insbesondere die Erstellung einer geografischen Gesamtsicht des Stromnetzes (vgl. Ziff. 2.1, Erläuterungen zu Art. 26a E-EleG), die Möglichkeit der spannungsübergreifenden Ersatzmassnahmen (vgl. Ziff. 2.1, Erläuterungen zu Art. 15b und 15i Abs. 4 E-EleG) oder auch die Projektierungszonen und Baulinien zur Freihaltung von Räumen respektive Trassen (vgl. Ziff. 2.1, Erläuterungen zu Art. 18–18d E-EleG). Mit der Einführung eines Mehrkostenfaktors und der damit einhergehenden vermehrten Erdverlegung von Leitungen auf der Netzebene 3–7 soll zudem auch den Interessen des Landschaftsschutzes vermehrt entsprochen werden (vgl. Ziff. 2.1, Erläuterungen zu Art. 15c E-EleG).

4.2.5 Landschaftskonzept Schweiz

Das Landschaftskonzept Schweiz138 wurde vom Bundesrat am 19. Dezember 1997 gutgeheissen und bildet damit eine verbindliche Grundlage für den Natur- und Landschaftsschutz bei Bundesaufgaben. Das Landschaftskonzept formuliert eine kohärente Politik und legt allgemeine Ziele fest. Die wichtigsten Ziele sind: Das Element Wasser in der Landschaft aufwerten, Raum schaffen für natürliche Dynamik, Lebensräume erhalten und vernetzen sowie Infrastrukturen räumlich konzentrieren. Ausserdem sollen intensiv genutzte Landschaften, insbesondere das Siedlungsgebiet, ökologisch aufgewertet und attraktiv gestaltet werden.

137 Fassung von 2012, abrufbar unter www.are.admin.ch > Raumentwicklung & Raumplanung > Strategie und Planung > Raumkonzept Schweiz.

138 Landschaftskonzept Schweiz vom 19. Dezember 1997, Teil I Konzept und Teil II Bericht, abrufbar unter www.bafu.admin.ch > Publikationen, Medien > Publikationen > Landschaft > Landschaftskonzept Schweiz LKS.