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Botschaft zum Bundesgesetz über den Um- und Ausbau der Stromnetze (Änderung des Elektrizitätsgesetzes und des Stromversorgungsgesetzes)

4.2.5 Landschaftskonzept Schweiz

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2016 3941Bundesblatt · BBl 2016 3865

Im Bereich der Energie sieht das Landschaftskonzept insofern Handlungsbedarf, als dass die Anlagen zum Transport von Energie besser gebündelt, häufiger verkabelt und frühzeitig mit den Anliegen des Natur-, Landschafts- und Heimatschutzes koordiniert werden sollen.139

Das Landschaftskonzept sieht explizit vor, dass ein «Konzept Übertragungsleitungen» erarbeitet wird, nach welchem sich die Planung von Übertragungsleitungen richtet, wobei auf eine möglichst gute Integration in die Landschaft zu achten ist.140 Diese Vorgabe wurde mit der Schaffung des SÜL erfüllt. In der vorliegenden Vorlage wird diesem Anliegen im Rahmen der Neugestaltung des Verfahrens zur räumlichen Koordination Rechnung getragen; die Sicherung der Planungsgebiete für künftige Leitungsbauvorhaben erfolgt auf Bundesebene durch ihre Aufnahme in den SÜL.

Dem Landschaftskonzept wird ausserdem mit der Neuregelung in Artikel 15b und 15i Absatz 4 E-EleG Rechnung getragen. Demgemäss muss in Zukunft bei jedem Neubau einer Leitung mit einer Nennspannung von 220 kV oder höher (Übertragungsnetz) sowohl die Erstellung einer Freileitung als auch die Erstellung eines unterirdischen Kabels in Betracht gezogen werden. Es wird auf Gesetzesstufe festgelegt, welche Aspekte beim Entscheid über die im Einzelfall anzuwendende Übertragungstechnologie gegeneinander abgewogen werden müssen, wobei für diese Beurteilung das Bewertungsschema für Übertragungsleitungen herbeigezogen wird. Ausserdem wird geregelt, dass Ersatzmassnahmen, welche gestützt auf die Umweltgesetzgebung und die Ziele der Raumordnungspolitik für die Erstellung von neuen Leitungen anzuordnen sind, soweit möglich im selben Planungsgebiet vorzunehmen sind. Bei Bündelungen von Infrastrukturen und bei einem Rückbau ist auf die Verhältnismässigkeit der Aufwendungen zu achten. Können mit solchen Massnahmen wesentliche Vorteile, insbesondere im Bereich Umwelt und Landschaft erreicht werden, so können im Einzelfall und nach Abwägung aller Interessen auch hohe Aufwendungen für solche Massnahmen oder gewisse Nachteile beim Betrieb einer neuen Leitung verhältnismässig sein. In solchen Fällen sind die zusätzlichen Kosten bei den Netzkosten anrechenbar (vgl. Ziff. 2.1, Erläuterungen zu Art. 15b und 15i Abs. 4 E-EleG).

Ausserdem müssen gemäss Artikel 15c E-EleG in Zukunft Leitungen der Netzebenen 3–7 als Kabel ausgeführt werden, sofern dies technisch und betrieblich als machbar gilt und dadurch keine unverhältnismässigen Kosten entstehen. Die Verhältnismässigkeit der Kosten ist gegeben, wenn das Verhältnis der durch Verkabelung entstehenden Gesamtkosten (Erstellung und Betrieb) zu den Gesamtkosten einer gleichwertigen Lösung mit Freileitung einen bestimmten Faktor (Mehrkostenfaktor) nicht überschreitet. Mit dieser Regelung soll unter anderem eine langfristige Schonung der Landschaft erreicht werden (vgl. Ziff. 2.1, Erläuterungen zu Art. 15c E-EleG).

139 Landschaftskonzept Schweiz, Teil II Bericht, Einleitung Ziff. 2.

140 Landschaftskonzept Schweiz, Teil II Bericht, Ziele und Massnahmen Ziff. 2.