Botschaft zum Zahlungsrahmen Nationalstrassen 20202023, zum Ausbauschritt 2019 für die Nationalstrassen und zum Verpflichtungskredit
1.3 Verkehrliche Ausgangssituation
Bundesblatt · BBl 2018 6960Bundesblatt · BBl 2018 6949
zenzeiten und das Fahrverhalten der Fahrzeuglenkenden. Aktuell sind die Fahrzeuge im Personenverkehr durchschnittlich mit lediglich 1,6 Personen belegt. Im Pendlerverkehr fällt die Bilanz mit durchschnittlich 1,1 Personen pro Fahrzeug noch negativer aus. Mit Verbesserungen bei der Fahrzeugauslastung könnte das Verkehrsaufkommen reduziert und ein Beitrag zur Vermeidung verkehrlicher Probleme geleistet werden, ohne dabei ein vermindertes Mobilitätsniveau in Kauf nehmen zu müssen. Zudem erschweren die tageszeitlichen Zwänge und Bedürfnisse der Automobilistinnen und Automobilisten sowie ihr teilweise ungünstiges Fahrverhalten eine optimale Nutzung der verfügbaren Kapazitäten.
Der Bundesrat ist sich dieser Situation bewusst und setzt verschiedene Verkehrsmanagement-Massnahmen zur effizienteren Bewirtschaftung der bestehenden Nationalstrasseninfrastruktur sowie zur besseren, verkehrsträgerübergreifenden Nutzung der bestehenden Kapazitäten kontinuierlich um. Der Bundesrat wird seine Bemühungen zur Umsetzung effizienzsteigender Massnahmen fortsetzen. Solche Massnahmen werden Verbesserungen im Verkehrsablauf mit sich bringen, die aktuellen und zukünftigen Engpässe im Netz jedoch nicht beseitigen können.
Noch keine ausreichend gesicherten Erkenntnisse zu den Auswirkungen automatisierter Fahrzeuge
Im Postulatsbericht zum automatisierten Fahren16 hat der Bundesrat die Chancen und Risiken der Digitalisierung in der Mobilität aufgezeigt. Er hat dargelegt, dass die neuen Technologien das Verkehrssystem grundlegend beeinflussen werden, derzeit jedoch noch keine ausreichend verlässlichen Aussagen zu den konkreten Auswirkungen möglich sind. Ebenfalls ist noch unklar, mit welchem Tempo und in welchem Ausmass sich automatisierte Fahrzeuge durchsetzen werden.
Die neuen Technologien bieten Potenziale, die verkehrsträgerübergreifenden Angebote weiter zu verbessern, die Auslastung der Fahrzeuge im öffentlichen und privaten Verkehr zu erhöhen und die verfügbaren Infrastrukturen besser zu nutzen. Je nach Ausgestaltung und Nutzung der neuen Technologien können aber auch gegenteilige Effekte eintreten. Dies gilt insbesondere für den Verkehrsträger Strasse, der durch die Erschliessung neuer Nutzergruppen (Betagte, Kinder und Handicapierte), neue Angebotsformen und eine allfällige Abnahme der Fahrzeugauslastung durch Leerfahrten sogar zusätzlich belastet werden könnte. Zudem zeigen aktuelle Forschungsergebnisse, dass allfällige positive Effekte automatisierter Fahrzeuge auf die Kapazität der Strasseninfrastruktur erst bei weit fortgeschrittener Durchdringung automatisierter Fahrzeuge eintreten werden. Bis diese erreicht ist, wird es in jedem Fall noch eine längere Zeit dauern.
In Anbetracht der vielen Unsicherheiten wäre es gefährlich, mit den anstehenden Arbeiten zuzuwarten, bis ausreichend gesicherte Aussagen zu den Auswirkungen dieser neuen Technologien vorliegen. Zudem lassen die vorliegenden Entscheidungsprozesse und die lange Dauer für die Planung und die Umsetzung von Erweiterungsprojekten genügend Spielraum, um bei Bedarf rechtzeitig auf neue Erkenntnisse reagieren zu können.
16 2016 P 14.4169 Automatisiertes Fahren – Folgen und verkehrspolitische Auswirkungen.