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Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 543Bundesblatt · BBl 2019 521

Die Warnung, Alarmierung und Information der Bevölkerung sind zentrale Prozesse, um diese im Ereignisfall schnell und wirksam zu schützen. Die Sirenen sind in der Schweiz zurzeit das einzige Mittel, um die Bevölkerung vor einer akuten Gefährdung im Fall von Katastrophen und Notlagen zu alarmieren und anschliessend via Radio Verhaltensanweisungen innert 15–20 Minuten zu verbreiten. Die Auslösung der Sirenen erfolgt primär direkt durch die kantonalen Polizei- oder Führungsorgane sowie durch die Betreiberinnen von Stauanlagen. Sirenen können nicht nur bei der Freisetzung von radioaktiven Substanzen eingesetzt werden, sondern auch bei Unfällen, bei denen chemische Substanzen in die Luft und ins Wasser gelangen oder bei Hochwasser. Um die Information der Bevölkerung auch bei einem Totalausfall der gesamten Sendeinfrastruktur der Radioveranstalter zu gewährleisten, steht dem Bund ein Radio-Notsendernetz (Notfallradio) zur Verfügung (Information der Bevölkerung durch den Bund in Krisenlagen mit Radio, IBBK). Für das Notfallradio wird aktuell UKW verwendet. Offen ist, mit welchen neuen Technologien UKW allenfalls in Zukunft abgelöst wird.

Das Alarmierungssystem mit Sirenen erreicht nur einen Teil der Bevölkerung. Der Sirenenalarm und die nachfolgende Radiomeldung werden z. B. von Menschen mit einer Hörbeeinträchtigung nicht wahrgenommen, oder Ausländerinnen und Ausländer verstehen die die via Radio übermittelten Verhaltensanweisungen auf Deutsch, Französisch oder Italienisch nicht. Deshalb soll die gefährdete Bevölkerung künftig neben dem Sirenenalarm auch mit anderen Mitteln schnell alarmiert und informiert werden können. Im Vordergrund stehen dabei die Alarmierung und die Ereigniskommunikation via Mobiltelefone. Im Rahmen der Weiterentwicklung der Plattform Alertswiss wurde eine Push-Funktion für die Alarmierung und Information via App eingeführt. Die App Alertswiss als Kanal zur schnellen Information soll im Ereignisfall mit zusätzlichen Kanälen ergänzt werden. Als solche Kanäle kommen von breiten Bevölkerungskreisen benutzte Apps in Frage, wie z. B. die App von Meteo-Schweiz (5,8 Mio. Nutzer).

Die Pflicht zur Verbreitung von behördlichen Alarmmeldungen und Verhaltensanweisungen sowie zur Information der Bevölkerung über Radio in Krisensituationen ist in Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe a und Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 24. März 200618 über Radio und Fernsehen (RTVG) geregelt. Es ist vorgesehen, das RTVG durch das Bundesgesetz über elektronische Medien19 (BGeM) abzulösen. Die Verbreitungs- und Informationspflicht wird in das neue BGeM übernommen.

Abs. 1 Bst. a: Zu den Systemen zur Warnung der Behörden gehört beispielsweise TOM-RAD (Transmission of Official Messages, Radioaktivität). Die Übermittlung erfolgt teilweise mittels Internet und teils geschützt mittels des Meldesystems Vulpus.

Abs. 1 Bst. b und c: Die Alarmierung der Bevölkerung erfolgt via Sirenen, die Verhaltensanweisungen erfolgen über das Radio. Bei einem Totalausfall der gesamten Sendeinfrastruktur steht dem Bund das Notfallradio IBBK zur Verfügung. Neu

18 SR 784.40

19 Der Bericht ist im Internet abrufbar unter: www.admin.ch > Bundesrecht > Vernehmlassungen > Abgeschlossene Vernehmlassungen > 2018 > UVEK.