DE
DeutschFrançaisPage en allemand uniquementItalianoPagina solo in tedesco

Botschaft zur Totalrevision des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes

2 Erläuterungen zu den einzelnen Artikeln

Inhalt

Bundesblatt · BBl 2019 550Bundesblatt · BBl 2019 521

werden, z. B. Netze von Kantonen oder von Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen. Das SDVN soll die Vernetzung zwischen den Bundesstellen, Kantonen und Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen breitbandig auch im Fall einer länger andauernden Strommangellage, bei Stromausfall oder beim Ausfall der Kommunikationsnetze während mindestens zweier Wochen sicherstellen. Auch nach zwei Wochen soll das SDVN betriebsbereit bleiben, indem die eingesetzten Notstromaggregate mit genügend Betriebsstoff versehen werden (Vorratshaltung). Darum werden bei der Planung insbesondere diejenigen Netzinfrastrukturen in die Konzeption miteinbezogen, die bereits dieser Anforderung genügen. Beim Datenzugangssystem Polydata handelt es sich um ein weitestgehend geschlossenes Anwendernetz. Unter geschlossenen Anwendernetzen werden isolierte logische Netze ohne Übergänge ins Internet oder andere IP-Netze verstanden. Die Isolation gegenüber allen anderen Netzen (z. B. dem Internet) steigert die Sicherheit gegenüber Cyber-Angriffen signifikant. Einzelne Anwendungen benötigen zwar weitere Verbindungen zu anderen Systemen. Diese werden aber so weit kontrolliert und gesichert ausgestaltet, dass das Polydata trotzdem als «geschlossenes» System funktioniert. Durch das Datenzugangssystem Polydata wird den Anwenderinnen und Anwendern der sichere und in allen Lagen garantierte Zugang zu den bevölkerungsschutzrelevanten Alarmierungs- und Telekommunikationssystemen gewährleistet (z. B. Polycom, Polyalert usw.). Auf dem SDVN können in Kombination mit dem Datenzugangssystem Polydata alle bevölkerungsschutzrelevanten Applikationen (bestehende und zukünftig entwickelte) in allen Lagen sicher betrieben werden. Das Datenzugangssystem Polydata wird von den Nutzern im Tagesgeschäft gebraucht und basiert auf dem SDVN. Beim SDVN handelt es sich vereinfacht gesagt um die Hardware, beim Datenzugangssystem Polydata um das Betriebssystem. Für die eigentliche Datenkommunikation braucht es noch eine Anwendung. Es ist vorgesehen, diese Anwendung als Ablösung für das veraltete Meldesystem Vulpus zu realisieren. Sie soll so konzipiert werden, dass es die Funktionalitäten eines Lageverbundsystems erfüllt. Das Lageverbundsystem ist eine erste Anwendung im sicheren Datenverbundsystem. Dieses soll aber auch für weitere (sicherheitsrelevante) Anwendungen genutzt werden können. So ist beispielsweise vorgesehen, auch die Systeme Polycom und Polyalert als Anwendungen im sicheren Datenverbundsystem zu betreiben.

Abs. 2–4: Die Verteilung der Aufgaben und Zuständigkeiten zwischen Bund und Kantonen ist gleich vorgesehen wie beim Polycom. Es handelt sich um ein Verbundsystem mit zentralen und dezentralen Komponenten. Der Bund ist auch zuständig für die Schnittstellen mit dem Ausland oder die Anbindung an vergleichbare Systeme im Ausland. Beispielhaft erwähnt seien die Anbindung des Fürstentums Liechtenstein oder die Anbindung der Krisenzentralen Deutschlands oder der EU. Letztere ist in einem «Administrative Agreement» geregelt.

Abs. 5: An das nationale sichere Datenverbundsystem sollen auch Dritte und Betreiberinnen von kritischen Infrastrukturen angeschlossen werden.

Abs. 6: Die Voraussetzungen für den Anschluss weiterer Anwendungen an das Datenverbundsystem sowie die Aufgaben, Zuständigkeiten, organisatorischen und technischen Aspekte und Regeln sollen auf Verordnungsstufe geregelt werden. Die technischen Aspekte und Prozesse soll das BABS regeln, damit das Funktionieren